US-Wahl 2024 - So funktionieren Senat und Repräsentantenhaus
Im November findet in den USA die Präsidentschaftswahl statt. Gleichzeitig werden auch das Repräsentantenhaus und Teile des Senats neu gewählt. Hier erfahren Sie, wie die beiden Kammern im US-Kongress funktionieren.
Im November entscheidet sich die Zukunft der USA bei den Präsidentschaftswahlen. Dabei spielen die Besonderheiten des Wahlsystems der Amerikaner eine große Rolle. Denn nicht nur das Staatsoberhaupt wird neu gewählt, auch die Mehrheiten im Repräsentantenhaus und im Senat werden neu gemischt.
Diese Rolle spielt das Repräsentantenhaus
Der US-Kongress ist die gesetzgebende Gewalt in den USA, also die Legislative. Er besteht aus zwei Kammern: dem Repräsentantenhaus und dem Senat. Das Repräsentantenhaus besteht dabei aus 435 Abgeordneten, die von den Bürgern in ihrem jeweiligen Wahlbezirk gewählt werden. Die Funktion des Repräsentantenhauses ähnelt jener des Bundestags: Die Abgeordneten stimmen über Gesetze ab und üben eine Kontrollfunktion gegenüber dem Präsidenten aus. Die nächste Wahl der Abgeordneten erfolgt parallel zur Präsidentschaftswahl am 5. November 2024.
Die Sitze im Repräsentantenhaus werden proportional nach dem Bevölkerungsanteil der einzelnen Bundesstaaten verteilt. In bevölkerungsärmeren Bundesstaaten wie Montana oder Alaska gibt es nur einen Vertreter im Repräsentantenhaus, während in bevölkerungsreichen Staaten wie Kalifornien oder Texas mehrere Abgeordnete nach relativem Mehrheitswahlrecht gewählt werden.
Der US-Senat - die zweite Kammer der amerikanischen Demokratie
Der Senat vertritt die Interessen der Bundesstaaten und ist daher mit dem Deutschen Bundesrat vergleichbar, hat aber deutlich weitreichendere Befugnisse als dieser. Diese reichen von der Bestätigung von Richtern und Regierungsmitgliedern bis hin zur Ratifizierung internationaler Verträge. Seine Mitglieder, die 100 Senatorinnen und Senatoren, werden direkt von den Wahlberechtigten in ihren jeweiligen Bundesstaaten gewählt. Jeder Bundesstaat, unabhängig von seiner Größe, stellt jeweils zwei Senatoren.
Die Amtszeit eines Senators beträgt insgesamt sechs Jahre, bei jeder Wahl wird allerdings nur jeweils ein Drittel der Senatoren neu gewählt. Diese rotierende Struktur stellt sicher, dass der Senat immer eine Mischung aus erfahrenen und neuen Mitgliedern enthält, was die Kontinuität und Stabilität der legislativen Prozesse unterstützen soll.
US-Wahl 2024: So häufig werden Repräsentantenhaus und Senat gewählt
Die Wahlen zum Repräsentantenhaus finden alle zwei Jahre statt. Dabei werden sämtliche 435 Sitze neu besetzt. Diese regelmäßigen Wahlen sollen es den Wählern ermöglichen, relativ häufig Einfluss auf die Zusammensetzung des Hauses zu nehmen und ihre politischen Präferenzen zum Ausdruck zu bringen.
Der Senat hingegen hat einen anderen Wahlrhythmus. Die 100 Senatoren werden für jeweils sechs Jahre gewählt, wobei sich die Wahlperioden überlappen. Alle zwei Jahre steht ein Drittel der Sitze zur Wahl. Dies sorgt für eine kontinuierliche Erneuerung des Senats, ohne dass alle Sitze gleichzeitig zur Disposition stehen. Diese Methode wurde gewählt, um zur Stabilität und Konsistenz in der Arbeit des Senats beizutragen.
Repräsentantenhaus: Alle zwei Jahre vollständig neu gewählt
Senat: Alle zwei Jahre zu einem Drittel neu gewählt
Welche Rolle spielen Senat und Repräsentantenhaus für den Präsidenten?
Der US-Kongress und der Senat spielen eine entscheidende Rolle in der Regierungskontrolle und Gesetzgebung der USA. Der Kongress kann Gesetze initiieren, finanzielle Mittel bereitstellen und hat das Recht, den Präsidenten bei Amtsvergehen anzuklagen und seines Amtes zu entheben. Dies soll ein Gleichgewicht der Kräfte schaffen und sicherstellen, dass der Präsident nicht unbegrenzt Macht ausüben kann.
Der Senat hat zusätzliche, spezifische Befugnisse, die ihn zu einem wichtigen Partner und Gegengewicht des Präsidenten machen. Dazu gehört die Bestätigung von Kabinettsmitgliedern und Bundesrichtern sowie die Ratifizierung internationaler Verträge. Diese Aufgaben stellen sicher, dass der Präsident bei wichtigen politischen Entscheidungen auf die Zustimmung des Senats angewiesen ist. Das bedeutet, dass selbst wenn Donald Trump erneut Präsident werden sollte, er dennoch auf die Zustimmung der Abgeordneten aus Repräsentantenhaus und Senat angewiesen sein würde. Dass derzeit einige Republikaner lieber Kamala Harris unterstützen, könnte also selbst nach einem Wahlsieg zum Problem für ihn werden.