USA: Deshalb spielt ein Polizist plötzlich einen Taylor Swift-Song auf seinem Smartphone

Ein Polizist aus dem US-Bundesstaat Kalifornien wollte einen Mechanismus von YouTube ausnutzen, der Verletzungen am Urheber*innenrecht verhindern soll, damit Filmaufnahmen von ihm im Dienst nicht im Internet landen.

Es gab eigentlich keinerlei Anzeichen dafür, dass die Situation gleich eskalieren könnte: Und doch wollte ein US-amerikanischer Polizist verhindern, dass Smartphone-Aufnahmen, die ihn während der Ausübung seines Dienstes zeigen, im Internet landen. Um das zu erreichen, hat er einen überraschenden – wenn auch bislang wirkungslosen – Trick angewendet.

Nichts deutet auf Eskalation hin

Der Polizist heißt David Shelby, er war diese Woche zur Überwachung eines Gerichtsprozesses eingeteilt. Genauer: Um dafür zu sorgen, dass vor dem Gerichtsgebäude im kalifornischen Alameda County alles ruhig bleibt.

Drin wurde der Fall seines Kollegen Jason Fletcher verhandelt, der vergangenes Jahr im Dienst den Schwarzen Steven Taylor erschossen hatte. Der Polizist wurde jetzt wegen Totschlags angeklagt, weil sich das Opfer laut seiner Familie zum Zeitpunkt des Vorfalls in einer "mentalen Krise" befand, aber keine Gefahr für andere darstellte. Statt zu deeskalieren, zog der Polizist Fletcher bei der Konfrontation seine Waffe und schoss.

Zu der Anhörung diese Woche waren nur wenige Menschen zugelassen, aufgrund von Beschränkungen während der Coronavirus-Pandemie. Deshalb hatten sich Unterstützer*innen, Freunde und Familienangehörige des Opfers vor dem Gericht versammelt und Spruchbänder und Plakate ausgelegt.

Eines davon lag auf der Treppe, die zum Gerichtsgebäude nach oben führt. Das wollte der diensthabende David Shelby entfernt sehen, weil es eine "Stolperfalle" darstelle. Von diesem Moment und dem folgenden Dialog gibt es ein Video auf Youtube, veröffentlicht vom "Anti Police-Terror Project" (APTP), eine Initiative, die sich dafür einsetzt, dass der Polizei von Oakland, der größten Stadt in Alameda, aufgrund von wiederkehrender Polizeigewalt und Übergriffen auf Schwarze die Gelder gekürzt werden.

Plötzlich ertönt Taylor Swift

In dem knapp dreiminütigen Video ist Shelby zu sehen, wie er mit James Burch vom APTP über das Plakat auf der Treppe spricht. Burch fragt, ob der Polizist glaube, dass es wirklich eine Gefahr für die Menschen darstelle. Shelby, der immer wieder in die Smartphone-Kamera blickt, greift dabei plötzlich in seine Tasche. Er spricht weiter, während er zwei-, dreimal auf das Display tippt. Dann ertönt Musik: "Blank Space" von Taylor Swift. Voll aufgedreht. Shelby steckt das Smartphone in seine Uniform auf Brusthöhe, den Lautsprecher in Richtung des filmenden Smartphones gedreht.

"Spielen Sie Musik, damit man auf der Aufnahme unser Gespräch nicht hören kann", fragt die filmende Person. Burch, offensichtlich irritiert, will noch wissen: "Sind wir jetzt auf einer Tanzparty?" Bis er auf den wahrscheinlicheren Grund kommt und sagt: "Lassen Sie etwa Musik laufen, damit das Video nicht auf YouTube veröffentlicht werden kann?"

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Shelby antwortet zuerst: "Ich höre einfach nur Musik."

Dann: "Richtig. Sie können so viel filmen, wie Sie wollen. Ich lasse meine Musik laufen, damit Sie das Video später nicht auf YouTube veröffentlichen können." Burch will dann wissen, ob das eine Vorgabe des Präsidiums sei, beließ die Situation dann aber dabei. Weil, wie er später in einem Interview mit Mashable sagte, "es sich nicht mehr sicher anfühlte, weiter zu fragen, wenn der Polizist bereit war, die Situation eskalieren zu lassen." Denn Shelby sei auf genau diesen Moment vorbereitet gewesen, das Lied auf seinem Smartphone vorgeladen.

Videos, um Rechtmäßigkeit von Polizeieinsätzen zu bewerten

Smartphone-Aufnahmen von Polizeieinsätzen sind, vor allem in den USA, ein immer wichtigeres Werkzeug zum Schutz der Zivilbevölkerung. Sie sind ein zusätzliches Mittel, die Recht- und Verhältnismäßigkeit von polizeilichem Vorgehen im Nachhinein bewerten können.

Das hat aktuell auch der Fall um die Ermordung George Floyds durch den Polizisten Derek Chauvin gezeigt. Der Polizist wurde zwischenzeitlich für die Tat verurteilt und muss für 22,5 Jahre ins Gefängnis. Die Generalstaatsanwaltschaft hatte gesagt, dass vor allem das Smartphone-Video der Ermordung als zentrales und unverzichtbares Beweisstück diente.

Eigentlich sinnvoll: Urheber*innen wollen ihre Werke schützen

Öffentlich wurde der Fall Floyds vor allem, weil das Video über soziale Netzwerke auf der ganzen Welt geteilt und gesehen werden konnte. So etwas wollte der Polizist Shelby mit seinem Taylor Swift-Trick nun verhindern. Denn YouTube und andere soziale Netzwerke setzen automatisierte Upload-Filter ein, um Verletzungen am Urheber*innenrecht schon beim Upload zu verhindern. Sie erkennen Werke, beispielsweise Lieder oder Videoschnipsel, anderer Künstler*innen.

Dazu kommt, dass YouTube auf Meldung von Nutzer*innen oder der Urheber*innen selbst auch im Nachhinein Videos verfolgt und löscht. Das wollte der Polizist Shelby offensichtlich für sich nutzen. Sein Plan: Dass YouTube das Video löscht, weil darin eine Verletzung des Urheberinnenrechts von Taylor Swift vorliegt, weil ihr Lied darin zu hören ist.

Dabei steht YouTube-Nutzer*innen eigentlich der sogenannte "Fair Use" von geschützten Werken Dritter zu – und das, ohne um Erlaubnis zu fragen. Es muss dafür allerdings zweckgebundene Voraussetzungen erfüllen, beispielsweise dürfen geschützte Werke neu hochgeladen werden, wenn sie der Kritik dienen, der Forschung oder der Berichterstattung.

Polizei will keine Öffentlichkeit

Ob YouTube den Fall untersucht und entschieden hat, dass hier ein "Fair Use" vorliegt, ist nicht bekannt. Das Video ist jedenfalls noch online und abrufbar. Trotzdem sagt James Burch vom "Anti Police-Terror Project" im Interview mit Mashable: "Wenn die Polizei versucht, ihre Taten auf diese Weise geheimzuhalten – und die Gefahr besteht, dass es klappt – werden wir alles daransetzen, dass die Welt genau davon erfährt."

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