USA/EU: Haust du mein Hormonfleisch, hau ich deine Motorroller

“Trump erklärt der Vespa den Krieg”, schimpften Medien in Italien (“Il Messaggero”) – US-Präsident Donald Trump will sämtliche Handelsbeziehungen zu den USA auf Vergehen und Ungleichgewichte untersuchen lassen – und droht mit Strafzöllen. Die Amerikanische Motorradfahrer-Vereinigung (AMA) zählt daneben auch die europäischen Hersteller Aprilla, Beta. BMW, Ducati, Fantic, Gas Gas, Husqvarna, KTM, Montesa, Piaggio, Scorpa, Sherco, TM zu den Betroffenen.

Der Vespa-Alarm folgte Berichten (“The Local it”) über Roller und Motorräder auf einer “schwarzen Liste” von 90 europäischen Kandidaten für saftige Strafzölle – laut US-Handelsminister Wilbur Ross bis zu knapp 150 Prozent – im Rahmen einer Trump’schen Offensive gegen “Handelstricksereien”. Aus Italien demnach außerdem auf der Liste : Tomaten in jeder Form, Salami, Parmaschinken und San Pellegrino Mineralwasser, jetzt im Besitz der Schweiz Nestle, aus Frankreich Roquefort.

In Deutschland wird den Stahlproduzenten Salzgitter und Dillinger Hüttenwerke Dumping unterstellt – sie verkauften laut US-Regierung bis zu 23 Prozent (22,9 Prozent und 5,38 Prozent) unter Herstellungskosten oder Einkaufspreis.

Die USA nehmen für sich in Anspruch, dass sie im Vergleich zu anderen Ländern geringe Hürden für Einfuhren hätten. Ins Visier nehmen die USA Länder, zu denen sie aus ihrer Sicht ein besonders hohes Handelsdefizit haben – allen voran China mit einem Defizit von 324 Milliarden Euro. Aus der EU importierten die USA 2016 für 338 Milliarden Euro.

Die Bundesregierung kritisiert das Vorgehen und pocht auf Einhaltung internationaler Handelsregeln. Auch eine Klage vor der Welthandelsorganisation WTO wird nicht ausgeschlossen.

Eine endgültige Entscheidung der US-Regierung ist laut Bundesregierung bis Mitte Mai zu erwarten. Dann werde die EU-Kommission die Maßnahmen prüfen und mögliche Schritte erörtern.

HORMON-RINDFLEISCH

Hintergrund ist auch ein seit Jahren schwelender Streit über die Einfuhr von hormonbehandeltem Rindfleisch aus den USA, die die EU ablehnt – die verhinderten Exporteure fordern Vergeltung. Die Forderung nach Vergeltung resultiert aus einer formal von der US-amerikanischen Fleischindustrie eingereichten Petition beim US-Handelsbeauftragten. Sie sieht das Inkraftsetzen einer Regelung nach Sektion 301 aus dem US-Handelsgesetz von 1974 vor, worin im Falle europäischer Handelsbeschränkungen gegenüber (hormonbehandeltem) US-Fleisch Sanktionen oder Vergeltungsmaßnahmen zum Einsatz kommen können. In den USA ist die Behandlung von Rindern mit Mitteln zur Wachstumsförderung

üblich – in Europa ist diese Methode verboten.

Neuauflage von US-#Strafzölle n wegen EU-Hormonfleischimportverbot möglich #trump #usa #hormonfleisch PhilHoganEU https://t.co/ylN77YziUZ— top agrar (topagrar) 8. Februar 2017

Die USA haben das Recht, Strafzölle in Höhe von 108 Millionen Euro zu erheben, nachdem die EU im Verfahren über Masthormone vor der Welthandelsorganisation unterlag. Die WTO wirft der EU vor, sie habe mögliche schädliche Wirkungen durch Masthormone nicht ausreichend belegen können.

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su mit dpa

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