US-Wahl - Wie mächtig ist der US-Präsident wirklich?
In wenigen Tagen wählen die USA einen neuen Präsidenten - die bekanntlich mächtigste Person der Welt. Doch über welche Macht verfügt er wirklich?
Derzeit tobt in den USA der Wahlkampf zwischen Kamala Harris und Ex-Präsident Donald Trump. Der Sieger wird fortan das Amt des US-Präsidenten bekleiden - die mächtigste Position der Welt. Wir verraten Ihnen, was den US-Präsidenten von anderen Staatsoberhäuptern unterscheidet und warum er so großen Einfluss hat.
US-Wahl 2024: Der US-Präsident wird direkt gewählt
In den Vereinigten Staaten von Amerika wird der Präsident alle vier Jahre durch das „Electoral College“ gewählt, nachdem die Bürger ihre Stimme abgegeben haben. Das System der direkten Wahl durch das Volk mit der nachgeschalteten Bestätigung durch das Electoral College verleiht dem Amt des Präsidenten eine erhebliche demokratische Legitimation. Das steht im starken Gegenzug zum deutschen Wahlsystem, welches eine solche Direktwahl weder des Bundeskanzlers noch des Bundespräsidenten kennt. Das soll bei uns verhindern, dass zu viel Macht auf einer Person vereinigt wird.
Trotz der direkten Wahl durch das Volk sind die Befugnisse des Präsidenten durch das System der Gewaltenteilung eingeschränkt, das schon von den Gründervätern eingeführt wurde. Diese bewusste Struktur soll verhindern, dass der Präsident zu viel Macht anhäuft und die demokratischen Prinzipien der Nation gewahrt bleiben.
Macht durch das Regieren per Dekret
Eine der bedeutendsten Befugnisse des US-Präsidenten ist das Erlassen von „Executive Orders“. Diese Dekrete haben die Kraft eines Gesetzes und ermöglichen es dem Präsidenten, schnell auf nationale und internationale Ereignisse zu reagieren, ohne den oft langen und komplizierten Gesetzgebungsprozess im Kongress beachten zu müssen. Dies zeigte sich zum Beispiel in der Amtszeit von Donald Trump, als er den „Muslim travel ban“ etablierte, der Menschen aus sieben überwiegend muslimischen Ländern die Einreise in die USA eine Zeitlang verbot.
Jedoch unterliegt auch diese Macht einigen wichtigen Einschränkungen. Die Dekrete müssen im Einklang mit bestehenden Gesetzen und der Verfassung stehen. Sollte ein Dekret diese Grenzen überschreiten, kann der Oberste Gerichtshof eingreifen und es für verfassungswidrig erklären. Auch der Kongress hat Mittel zur Kontrolle von Dekreten. Er kann durch Verweigerung von Finanzmitteln oder durch spezifische Gesetze die Ausführung eines Dekrets behindern.
Begnadigung von Straftätern durch den US-Präsidenten
Ein weiteres bedeutendes Machtinstrument des US-Präsidenten ist das Begnadigungsrecht. Der Präsident hat die Möglichkeit, Straftäter zu begnadigen und damit deren Strafen aufzuheben oder zu mildern. Dieses Recht erstreckt sich auf alle Bundesvergehen und ist in der Verfassung verankert. Es dient oft dazu, historische Ungerechtigkeiten zu korrigieren oder in besonderen Fällen Gnade walten zu lassen. Ein prominentes Beispiel für die Ausübung dieser Macht war die Begnadigung des ehemaligen Sicherheitsberaters Michael Flynn durch Donald Trump.
Allerdings ist auch diese Macht nicht unbegrenzt. Die Begnadigungsmacht des Präsidenten erstreckt sich nicht auf Anklagen, die auf der Ebene der Bundesstaaten erhoben wurden. Darüber hinaus kann der Missbrauch dieser Macht erhebliche politische Konsequenzen nach sich ziehen und das Vertrauen der Bürger in die Integrität des Amtes untergraben. Historisch gesehen haben kontroverse Begnadigungen oft zu heftigen öffentlichen und politischen Debatten geführt.
Machtbeschränkung des US-Präsidenten
Obwohl der US-Präsident über bedeutende Befugnisse verfügt, ist sein Machtumfang durch ein komplexes System der Checks and Balances streng reguliert. Dieses System stellt sicher, dass keine einzelne Regierungsgewalt übermäßigen Einfluss gewinnt und die demokratischen Prinzipien erhalten bleiben. Vom Erlassen von Dekreten über die Befugnis zur Begnadigung von Straftätern bis hin zur direkten Wahl durch das Electoral College - jede Macht des Präsidenten unterliegt spezifischen Kontrollen und Einschränkungen. Darüber hinaus hat der Kongress die Befugnis dazu, ein Amtsenthebungsverfahren einzuleiten, wenn er der Meinung ist, dass sich der Präsident unrechtmäßig verhalten habe. Insofern wird der Präsident nicht nur vom Obersten Gerichtshof, sondern auch vom Parlament kontrolliert. So bleibt das Amt mächtig, aber gleichzeitig einem ständigen Prozess der Überprüfung und des Ausgleichs unterworfen.