Warum die USA aus dem UN-Menschenrechtsrat ausgetreten sind

Reuters

Donald Trump

Die USA haben ihre Mitgliedschaft im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen aufgekündigt. Außenminister Mike Pompeo und die amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley gaben dies am Dienstag bekannt. Haley sprach von einer anti-israelischen Grundhaltung des Gremiums und warf Russland, China, Kuba und Ägypten vor, amerikanische Bemühungen für eine Reform zu blockieren. „Schaut man sich die Mitgliedschaft des Rates an, sieht man eine entsetzliche Respektlosigkeit gegenüber den grundlegendsten Menschenrechten“, sagte sie und verwies auf Venezuela, China, Kuba und die Demokratische Republik Kongo.

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Die USA haben seit längerem mit einem Austritt gedroht. Der Rat ist dafür zuständig, die Einhaltung der Menschenrechte in den Mitgliedstaaten zu überwachen. Derzeit gehören ihm 47 Mitglieder an. US-Präsident Donald Trump hat bereits mehrere internationale Vereinbarungen gekündigt. So ordnete er für sein Land einen Rückzug aus dem Pariser Klimaschutzabkommen und aus dem Atomabkommen mit dem Iran an.

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