USA verhängen wegen Äthiopien-Konflikts Sanktionen gegen Eritrea

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Äthiopische Flüchtlinge (AFP/Amanuel Sileshi)

Die USA haben wegen des Äthiopien-Konflikts Sanktionen gegen das Nachbarland Eritrea verhängt. Das US-Finanzministerium gab am Freitag Strafmaßnahmen unter anderem gegen die eritreischen Streitkräfte und die Regierungspartei PFDJ von Präsident Isaias Afwerki bekannt. Die USA werfen Eritrea eine militärische Einmischung in den Konflikt im Norden Äthiopiens vor.

Eritreische Einheiten seien dort verantwortlich für "Massaker, Plünderungen und sexuelle Angriffe", erklärte das Finanzministerium. Eritreische Soldaten würden unter anderem alte äthiopischen Uniformen tragen und Berichten zufolge Zivilisten töten und Hilfslieferungen blockieren.

Verhängt wurden US-Sanktionen auch gegen zwei hochrangige eritreische Sicherheits- und Parteivertreter und zwei in enger Verbindung zur Regierungspartei stehende Unternehmen. Mögliches Vermögen der Betroffenen in den USA wird eingefroren.

"Wir verurteilen die anhaltende Rolle eritreischer Akteure, die zur Gewalt im Norden Äthiopiens beitragen", erklärte die Leiterin der beim Finanzministerium angesiedelten US-Behörde für die Kontrolle von Auslandsvermögen, Andrea Gacki. Die Gewalt habe "die Stabilität und Integrität" Äthiopiens untergraben und zu einer "humanitären Katastrophe" geführt.

US-Außenminister Antony Blinken erklärte, "Eritreas destabilisierende Präsenz in Äthiopien verlängert den Konflikt, stellt eine bedeutende Hürde für ein Ende der Gewalt dar und bedroht die Integrität des äthiopischen Staates". Es gebe "glaubwürdige Berichte" über "schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen" durch eritreische Soldaten.

Die in der nordäthiopischen Region Tigray herrschende Rebellengruppe TPLF liefert sich seit rund einem Jahr einen blutigen Konflikt mit der Regierung in Addis Abeba und marschiert auf die äthiopische Hauptstadt zu. Der Konflikt hatte vor einem Jahr mit einer Offensive der Regierungstruppen gegen die TPLF begonnen. Nach ersten militärischen Erfolgen für Regierungschef Abiy Ahmed wendete sich das Blatt, bei einer Gegenoffensive rückten die Rebellen weit in Tigrays Nachbarregionen Afar und Amhara vor.

Die TPLF hat sich inzwischen mit weiteren Rebellengruppen zusammengeschlossen, um Abiy zu stürzen. Die UNO, die Afrikanische Union und die USA versuchen, in dem Konflikt zu vermitteln.

US-Außenminister Blinken warnte am Freitag vor einer drohenden "Implosion" des äthiopischen Staates. Dies hätte "katastrophale" Auswirkungen auf das Land, zumal der Konflikt auf andere Länder übergreifen könnte. Blinken appellierte an die Konfliktparteien, eine Waffenruhe auszuhandeln: "Die USA arbeiten sehr hart daran, alle Bemühungen zu unterstützen, die Äthiopien in diese Richtung bewegen."

Der Chef der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, verurteilte derweil eine tödliche Blockade der Region Tigray. "Menschen sterben wegen eines Mangels an Vorräten", sagte Tedros, der selbst Äthiopier ist und aus Tigray stammt. Die WHO könne keine Lebensmittel oder Medikamente in die Region bringen, weil sie unter einer "systematischen" Blockade leide. Der Regierung in Addis Abeba warf er vor, Menschen aus Tigray im ganzen Land zu verfolgen.

fs/pe

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