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Vatikan: Müller ist beim Papst – die Koalition streitet

Michael Müller (Archivfoto)

Während der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) als Bundesratspräsident zur Architektur-Biennale in Venedig weilt und am heutigen Sonnabend von Papst Franziskus in Rom zur Privataudienz empfangen wird, ist in seiner rot-rot-grünen Koalition der Frieden gestört. Bei zahlreichen Punkten liegen die Bündnispartner SPD, Linke und Grüne über Kreuz. Auf verschiedenen Ebenen wird nun versucht, die Differenzen zu klären. Es zeigen sich jedoch auch Konflikte, für die kaum eine Lösung in Sicht ist.

Hausbesetzungen Die schnelle Räumung mehrerer besetzter Häuser über das Pfingstwochenende sorgt weiter für Dissonanzen in der Koalition. Der Landesvorstand der Linken stellt in einem offiziellen Beschluss fest, Besetzungen seien ein wirksames Instrument gegen Leerstand. Die Regierungspartei fordert auf der Bundesebene schon länger Straffreiheit für jene, die Räume besetzen, die länger als ein Jahr leer stehen. Dem SPD-Innensenator Andreas Geisel werfen die Linken vor, mit seinem Beharren auf Räumung nach der "Berliner Linie" insbesondere eines Hauses in Neukölln die Verhandlungsbemühungen der Vertreter der von der Linken geführten Senatsbauverwaltung torpediert zu haben. "Herr Geisel hat es sehr eilig gehabt", kritisierte Landeschefin Katina Schubert: "Das war ein Fehler." Die Linke werde den Umgang mit Hausbesetzungen zum Thema im Koalitionsausschuss machen, der planmäßig am 13. Juni zusammentrifft. Die SPD will hingegen bei der Linie bleiben, neue Besetzungen nach spätestens 24 Stu...

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