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May in der Krise: Regierung wegen Brexit-Entwurf in Auflösung
Der Brexit-Minister des Vereinigten Königreichs, Dominic Raab, hat am Donnerstag seinen Rücktritt erklärt. Er könne nicht mit gutem Gewissen die Bedingungen des Abkommensentwurf mittragen, schrieb er auf Twitter. Er könne etwa die für Irland getroffene Übereinkunft nicht unterstützen. Die Integrität des Vereinigten Königreichs sei durch die Pläne von Premierministerin Theresa May gefährdet, so der Politiker. Auch Arbeitsministerin Esther McVey und mehrere Staatssekretäre legten aus Protest gegen die Vereinbarung ihre Ämter nieder.
Investoren am Geldmarkt rechnen nach dem Rücktritt nicht mehr mit einer Zinserhöhung der britischen Notenbank im kommenden Jahr. Wie aus den Kursen am Geldmarkt am Donnerstag hervorging, gehen sie nun erst für das Jahr 2020 fest von einer Zinsanhebung um 25 Basispunkte aus. Bislang wurde damit gerechnet, dass die Bank von England bis Dezember 2019 mindestens einmal den Leitzins anhebt. Raab hatte seinen Rücktritt damit begründet, das anvisierte Abkommen mit der EU sei nicht mit den Versprechungen für einen Austritt aus der Europäischen Union in Einklang zu bringen.
Auf ihrer jüngsten Sitzung Anfang November hatte die britische Notenbank ihre Füße still gehalten. Die Währungshüter beschlossen damals einstimmig, den Leitzins bei 0,75 Prozent zu belassen. Zu dem Zeitpunkt hatten Volkswirte noch erwartet, dass der Zinssatz nach dem EU-Ausstieg des Landes im nächsten Jahr angehoben wird.
Ungeachtet der unklaren Aussichten in London wollen die EU-Staats- und Regierungschefs auf einem Sondergipfel am 25. November über den Brexit-Vertragsentwurf entscheiden.
