Verfassungsschutz warnt vor erhöhtem Sicherheitsrisiko durch IS-Rückkehrer

Thomas Haldenwang

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) warnt vor einem erhöhten Sicherheitsrisiko durch die Rückkehr von Anhängern der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) aus Syrien und dem Nordirak. BfV-Präsident Thomas Haldenwang sagte der "Welt am Sonntag", die Zahl der Menschen, die vom Verfassungsschutz dem sogenannten islamistisch- terroristischen Personenpotenzial zugeordnet werde, sei 2018 als um mehr als 300 auf 2240 gestiegen. "Dazu kämen noch eventuelle Rückkehrer", sagte Haldenwang.

Der Verfassungsschutzpräsident warnte davor, die IS-Miliz nach ihrer militärischen Niederlage zu unterschätzen. "Beim IS kann ich keine Entwarnung geben", sagte Haldenwang in dem Interview. "Wir müssen weiter jederzeit auch mit einem Anschlag in Deutschland rechnen." Der IS bestehe noch immer, mit Blick auf Europa "vor allem im Sinne eines virtuellen Cyber-Kalifats, das zu Anschlägen anstachelt und auch immer noch Anhänger für Anschläge steuern kann".

Besondere Sorge machen dem Verfassungsschutz Kinder von deutschen IS-Rückkehrern: "Wir fragen uns: Entsteht hier die neue Terroristengeneration?", sagte der BfV-Präsident. Dschihadistenkinder hätten beim IS Gewalt miterleben müssen und verehrten ihre getöteten Väter als Helden. Anschlagsversuche aus vergangenen Jahren zeigten zudem, dass Heranwachsende früh zu Attentäter werden können.

Nicht nur zum Schutz der Öffentlichkeit plädierte Haldenwang daher für eine Gesetzesänderung, um Kinder in Einzelfällen überwachen zu können. "Wenn wir ihre Daten aufnehmen dürfen, dann können wir zum Beispiel die Information ans Jugendamt weiterleiten", sagte Haldenwang der "WamS". Die Kinder seien selber Opfer und würden missbraucht.

Haldenwang verteidigte den Plan, künftig auch Messengerdienste überwachen zu dürfen: "Am klassischen Telefon überwachen wir oberflächliches Geplänkel. Zur Sache geht es dann in Chats, die uns oft verborgen bleiben", sagte der Verfassungsschutzpräsident. "Extremisten und Terroristen wissen genau, wie sie sich unbemerkt austauschen können." Sie kommunizierten heute über Messengerdienste wie WhatsApp, über Facebook oder auch über Chats von Online-Videospielen.