Verkehrspolitik: Berlins Opposition stellt sich gegen Pop-up-Radwege

Berliner Morgenpost

4. Juni 2020 um 0:00 AM·Lesedauer: 1 Min.

Berlin. Die Diskussion um Berlins Pop-up-Radwege hält an. Während viele Radfahrer den plötzlich gewonnen Platz auf der Straße begrüßen, wird der Widerstand vonseiten der Opposition gegen die provisorische Radverkehrsinfrastruktur härter.

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Frank Scholtysek, beantragt nun bei der Senatsverkehrsverwaltung, die Umsetzung der Pop-up-Radwege auszusetzen. „Die Einrichtung der Radwege ist eindeutig rechtswidrig.“ Darum müssten die gelben Markierungen und alle dazugehörigen Verkehrsschilder umgehend von den betroffenen Straßen entfernt werden, so der AfD-Politiker. „Es ist untragbar, dass Kraftfahrern durch politische Willkür die Nutzung von Straßen verwehrt wird.“ Notfalls, so Scholtysek, wolle seine Partei dagegen klagen.

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In einem Schreiben seines Anwalts, des AfD-Abgeordneten Marc Vallendar, werden di...

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