Verlegung nach Jordanien: Bundestag stimmt für Truppenabzug aus Incirlik

Der Antrag der Koalition wurde mit großer Mehrheit beschlossen.

Der Bundestag hat sich klar hinter die Regierungspläne für eine Verlegung der Bundeswehr vom türkischen Incirlik nach Jordanien gestellt. „Der Deutsche Bundestag erwartet, dass die Verlegung zügig umgesetzt wird und dabei negative Auswirkungen auf die Anti-IS-Koalition vermieden werden“, hieß es in einem Antrag der Koalition, der am Mittwochnachmittag mit großer Mehrheit beschlossen wurde. Grüne und Linke scheiterten mit Anträgen auf sofortigen Abzug. Wegen eines Streits mit der türkischen Regierung um Besuchsrechte deutscher Abgeordneter bei Bundeswehrsoldaten auf dem Stützpunkt Incirlik hatte die Bundesregierung Anfang Juni die Verlegung des Bundeswehr-Kontingents auf den jordanischen Stützpunkt Muwaffak Salti bei Al-Asrak beschlossen. Dabei geht es um Tornado-Aufklärungsflugzeuge sowie ein Tankflugzeug für den internationalen Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS). Beziehungen zu Türkei auf Tiefpunkt „Der Besuch unserer Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz durch Abgeordnete des Deutschen Bundestages ist und bleibt für die Begleitung eines solchen Mandats unerlässlich“, hieß es dazu in dem Koalitionsantrag. Darin wird zugleich bedauert, „dass die Voraussetzung zur weiteren...Lesen Sie den ganzen Artikel bei berliner-zeitung