Verschärfte Zensur - Russische Justiz verbietet „The Moscow Times“

Wladimir Putin<span class="copyright">Alexander Zemlianichenko/AP/dpa</span>
Wladimir PutinAlexander Zemlianichenko/AP/dpa

Die russische Justiz hat der unabhängigen Onlinezeitung „The Moscow Times“ den Kampf angesagt und sie als „unerwünschte Organisation“ verboten. Jede Form der Zusammenarbeit oder Unterstützung ist absofort strafbar.

Russland hat die Onlinezeitung „The Moscow Times“ als „unerwünschte Organisation“ eingestuft und verboten. Wie der „Spiegel“ berichtet, begründet die Generalstaatsanwaltschaft diesen Schritt damit, dass die Arbeit des Verlags „auf die Diskreditierung von Entscheidungen der russischen Führung sowohl in der Innen- als auch in der Außenpolitik“ abzielt. Jede Zusammenarbeit mit dem Medium ist nun strafbar.

Vorläufer des Verbots

Bereits kurz nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine wurde die Internetseite der Zeitung wegen angeblicher Diskreditierung der Streitkräfte blockiert. Im November 2023 wurde die Moscow Times in die Liste der „Auslandsagenten“ aufgenommen. Diese Einstufung soll kritische Organisationen stigmatisieren und mundtot machen.

Andere unabhängige russische Medien wie „Meduza“, „The Insider“ oder „Istories“ wurden ebenfalls als unerwünscht eingestuft. Laut der „Zeit“ erklärte die Generalstaatsanwaltschaft, dass die Zusammenarbeit der Moscow Times mit diesen Medien ein weiterer Grund für das Verbot sei.

Eingeschränkte Pressefreiheit

Seit Beginn des Ukrainekriegs 2022 gibt es laut Reporter ohne Grenzen kaum noch freie Medien in Russland. Im Ranking zur Pressefreiheit belegt Russland derzeit Platz 162 von 180 Ländern.

Das Verbot der Moscow Times zeigt, dass die russische Regierung keine Kritik duldet und unabhängige Stimmen weiter unterdrückt. Internationale Organisationen wie Reporter ohne Grenzen sind besorgt über diese Entwicklung und fordern mehr Druck auf Russland, um die Meinungsfreiheit zu schützen.