Abe neuer Ministerpräsident in Japan

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26. Dezember 2012


Das japanische Parlament hat Shinzo Abe am Mittwoch zum neuen Ministerpräsidenten des Landes gewählt. Abes konservative Liberal-Demokraten waren als klarer Sieger aus den Wahlen am 16. Dezember hervorgegangen. Zusammen mit dem kleineren Partner, der Komeito-Partei, verfügen sie über eine Zweidrittel-Mehrheit im Unterhaus. Der 58-jährige Abe war bereits von 2006 bis 2007 Ministerpräsident.

Zu Beginn seiner neue Amtszeit kündigte er ein harte Haltung in diplomatischen Fragen an: "Wir müssen zu einer Diplomatie zurückkehren, die sich um die Interessen unserer Souveränität kümmert und diese schützt."

Zugleich gestand er jedoch ein: "Die chinesisch-japanischen, die japanisch-koreanischen und auch das Fundament der japanischen Außen- und Sicherheitspolitik, unsere Beziehungen zu den USA, in allen Bereichen gibt es derzeit eine Menge Diskussionspunkte."

Im neuen Kabinett sind vor allem enge Gefolgsleute Abes vertreten. Finanzminister wird der 72-jährige frühere Ministerpräsident Taro Aso.

Experten zeigten sich jedoch angesichts der Kabinettsliste skeptisch, ob es einen wirklichen politischen Neuanfang geben kann.

ORT: TOKIO, JAPAN

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