Videokonferenz von EU und China zu geplantem Investitionsschutzabkommen

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Über das Invesitionsschutzabkommen wird seit 2013 verhandelt

Führende Vertreter der Europäischen Union und Chinas wollen am Mittwoch in einer Videokonferenz das geplante Investitionsschutzabkommen zwischen Brüssel und Peking besiegeln. Nach Angaben aus EU-Kreisen soll das Abkommen im Grundsatz vereinbart und dann zu einem späteren Zeitpunkt unterzeichnet werden. Nach mehrjährigen Verhandlungen hatte es zuletzt deutliche Fortschritte auf dem Weg zum Investitionsschutzabkommen gegeben.

Im Zentrum des Abkommens, über das es seit Ende 2013 Gespräche gibt, steht die Gleichbehandlung europäischer Unternehmen auf dem chinesischen Markt. Für chinesische Firmen soll dies umgekehrt für die EU gelten. Wichtige Punkte aus europäischer Perspektive sind unter anderem der Schutz geistigen Eigentums und das Eindämmen massiver chinesischer Subventionen für Unternehmen aus der Volksrepublik.

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