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Volksentscheid: Initiative will über Werbeverbot in Berlin abstimmen lassen
In Berlin wurde zuletzt immer wieder über Werbung im öffentlichen Raum diskutiert. In der Regel ging es dabei um Maßnahmen gegen sexistische Werbung. In Friedrichshain-Kreuzberg wurde frauenfeindliche Werbung auf bezirkseigenen Werbeflächen 2014 verboten. Pankow zog 2015 nach. Andere Bezirke wollen folgen.
Der Initiative "Berlin werbefrei" geht das nicht weit genug. Sie will Werbung im öffentlichen Raum gleich ganz verbannen. Nur Werbung für gemeinnützige Zwecke, Verwaltungswerbung und Werbung an der Stätte der Leistung soll dann noch erlaubt sein. Am Montag hat die Initiative, hinter der der Verein Changing Cities steht, einen Gesetzentwurf zur amtlichen Kostenschätzung eingereicht. Es firmiert unter der etwas unschönen bürokratischen Bezeichnung "Antikommodifizierungsgesetz".
"Wir als Bürgerinnen und Bürger sind dieser wachsenden Werbeflut schutzlos ausgesetzt und können uns der Werbung im öffentlichen Raum nicht entziehen", heißt es in der Begründung der Initiative. Sie verweist auf das Beispiel anderer Städte, aus denen Werbung bereits verschwunden ist. São Paulo in Brasilien befreite sich 2007 mit der "Clean City Law" bereits 2007 von Bannern, Postern und Plakaten.
Mit dem Antrag wurde am Montag ein dreistufiges Verfahren in Gang gesetzt. Die Abstimmung über das Gesetz soll mit der Wahl des Europaparlaments im zweiten Quartal 2019 stattfinden. Nach Bekanntgabe der amtlichen Kostenschätzung in etwa zwei Monaten soll dann das Sammeln der Unterschriften für den Volksentscheid ...
