Von der Leyen: Hartes Durchgreifen gegen Missbrauchstäter in der Bundeswehr

Nachdem ein Bundeswehr-Offizier wegen des Verdachts auf sexuellen Missbrauch von Kindern verhaftet wurde, reagiert Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nun mit einer konkreten Ansage – und nennt Maßnahmen für die Zukunft.

Nachdem die Polizei einen Pädophilen-Ring in Freiburg gesprengt und dabei auch einen Unteroffizier der Bundeswehr verhaftet hat, kündigt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nun an, hart gegen Missbrauchstäter im Wehrdienst durchzugreifen.

„Ich habe Ende Januar für alle Verantwortlichen der Bundeswehr eine glasklare Linie angewiesen: Wer sich mit Kinderpornografie und -missbrauch schuldig macht, hat in der Truppe nichts verloren“, so die CDU-Politikerin gegenüber „Bild“. „Die überwältigende Mehrheit der aufrechten Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr hat einen Anspruch darauf, dass wir ihren hervorragenden Ruf schützen.“

Wie die Zeitung berichtet, solle nun in jedem bekannten Fall die Entlassung gefordert werden. Im Normalfall werden nur Soldaten automatisch vom Dienst entlassen, die von einem Gericht zu mehr als einem Jahr Haftstrafe verurteilt wurden. Bei geringeren Strafmaßnahmen leitet die Bundeswehr Disziplinarverfahren ein, die verschiedene Konsequenzen wie eine Dienstgradherabsetzung oder ebenfalls die Entlassung nach sich ziehen können. Laut Strafgesetzbuch wird sexueller Missbrauch von Kindern mit Freiheitsstrafen von sechs Monaten bis zu zehn Jahren geahndet.

Wie auf „Bild“-Anfrage bekannt wurde, handelt es sich bei dem 49-jährigen Unteroffizier aus dem Breisgau nicht um einen Einzelfall: Laut Verteidigungsministerium wurden in der Bundeswehr 2017 insgesamt 26 Ermittlungsverfahren wegen Verdachtsfällen in Sachen Kinderpornografie und Kindesmissbrauch eingeleitet. Details zu den Fällen wurden nicht bekanntgegeben.

Bereits im Januar erklärte Ursula von der Leyen angesichts der Ahndungsmöglichkeiten innerhalb der Bundeswehr gegenüber „Bild“: „Kindesmissbrauch steht absolut konträr zu soldatischen Tugenden. Ich habe daher meinen Staatssekretär und den Generalinspekteur mit einer Untersuchung beauftragt, welche die Faktenlage ähnlich gelagerter Fälle nochmals exakt aufarbeitet und die ganze Bandbreite an Handlungsmöglichkeiten für die Bundeswehr differenziert auflistet.“