Vorwurf an GroKo: Özoğuz wurde „tatsächlich entsorgt“

Im Wahlkampf hatte der AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland die „Entsorgung“ der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Aydan Özoğuz, gefordert. Im neuen ist sie nicht mehr vertreten – für Menschen mit Migrationshintergrund könnte das als ein Kniefall vor der AfD verstanden werden.

Ferda Ataman, Sprecherin der Neuen Deutschen Organisationen (NDO), ist frustriert über den Umgang der GroKo mit Özoğuz. „Man hat sie tatsächlich entsorgt. Man hat genau das gemacht, was Gauland mit seinem fürchterlichen Satz erreichen wollte”, sagte sie der Süddeutschen Zeitung (SZ).

Sie vertritt den Dachverband von gut hundert Organisationen, in denen sich Menschen aus Einwandererfamilien für Gleichberechtigung einsetzen. Dass die erste türkischstämmige Staatsministerin für die neue Regierungsbildung keine Rolle mehr spielt, ist für sie ein besonders negatives Signal.

„Durch dieses Handeln hat die SPD deutlich gemacht, dass sie unsere Belange nicht mehr interessieren“, legt sie der SZ ihren Ärger dar. Besonders schlimm sei es, dass die Sozialdemokraten sich nicht um einen Ersatz für die Ministerin gekümmert haben. Es gibt nun weder eine Frau noch einen Mann mit Migrationshintergrund in der Regierung. Auch im Koalitionsvertrag finde Ataman kaum ein positives Signal für Integration und Vielfalt.

Dabei müsste die SPD gerade jetzt klare Kante zeigen und der AfD etwas entgegensetzen. Mit dem Ende der Karriere von Özoğuz hätten Menschen wie sie „mit einem Schlag das Gefühl, dass wir unsichtbar geworden sind – und es nur noch Geflüchtete und besorgte Bürger gibt”, so Ataman weiter.

Alexander Gauland hatte sich im Sommer 2017 auf einer Wahlkampfveranstaltung im thüringischen Eichsfeld über eine Äußerung der damaligen Integrationsbeauftragten Aydan Özoğuz echauffiert. Diese hatte im „Tagesspiegel“ gesagt, dass eine „spezifisch deutsche Kultur nicht identifizierbar“ sei. Gauland rief seinen Anhängern zu: „Ladet sie mal ins Eichsfeld ein und sagt ihr dann, was spezifisch deutsche Kultur ist. Danach kommt sie hier nie wieder her, und wir werden sie dann auch, Gott sei Dank, in Anatolien entsorgen können.“

Özoğuz zeigte sich von den Auslassungen geschockt. In der ARD-Talkshow „Maischberger“ sagte sie: „Diese Äußerung von Herrn Gauland hat mich getroffen, weil ich zunächst diese Verbindung nicht herausarbeiten konnte – warum in Anatolien, warum ich?” Und weiter: „Dieses Ausmaß wurde mir dann erst richtig bewusst im Laufe des Tages – ich habe mir gedacht, Mensch, was darf man alles in Deutschland sagen?”

Gauland selbst wollte sich später nicht mehr an seine Worte erinnern können und entschuldigte sich nicht. Er legte sogar nach und sagte der „Welt“: „Ich bleibe dabei, wer solche Ansichten vertritt, hat in diesem Land nichts verloren.“