Nach der Wahl: Italiens Rechtsbündnis diskutiert über Postenverteilung

Zwei Tage nach den Wahlen in Italien wird spekuliert, wer welche Ministerämter bekommt. Das Rechtsbündnis um die rechtsextremen Fratelli d'Italia, angeführt von Giorgia Meloni, wurde stärkste Kraft. Es hat auch die nötige Mehrheit im Parlament, um zu regieren, zusammen in einer Koalition mit Forza Italia, angeführt von Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi sowie Matteo Salvini, Vorsitzender der Lega-Partei. Meloni wird als künftige Regierungschefin gehandelt.

„Es sind wichtige Tage, denn die Sondierungsgespräche haben bereits begonnen,“ sagt Italien-Korrespondentin von Euronews, Giorgia Orlandi. „Diese Phase dürfte allerdings nicht sehr lange dauern, weil das neue Parlament bereits am 13. Oktober zu seiner ersten Sitzung zusammenkommt, um die Präsidenten der Abgeordnetenkammer und des Senats zu wählen. Dann fangen die Koalitionsgespräche an, und die neue Regierung dürfte bereits Ende Oktober im Amt sein.“

Die Gespräche gehen also weiter. Gesprochen wird jedenfalls über die Rolle von Lega-Chef Matteo Salvini. Gerne will er wieder Innenminister werden. Obwohl seine Partei in den Wahlen eine schwere Niederlage erlitt, hat er sich entschieden, Partei-Chef zu bleiben. Eine Einigung ist wichtig, vor allem für Giorgia Meloni, deren Ziel ist es, ihre Koalition zusammenzuhalten.

Wird Matteo Salvini wieder Innenminister?

Doch Salvini könnte bei der Verteilung der Schlüsselposten leer ausgehen. Zumindest dürfte der Chef der rechtspopulistischen Partei nicht seinen früheren Posten als Innenminister wiederbekommen, wie die Tageszeitungen „La Repubblica“ und „Corriere della Sera“ am Dienstag übereinstimmend berichteten.

Aus Melonis Sicht kommt demnach das Innenministerium für Salvini nicht in Frage, weil er sich im Fall des Seenotrettungsschiffs „Open Arms“ wegen Freiheitsberaubung und Amtsmissbrauchs vor Gericht verantworten muss. Staatspräsident Sergio Mattarella könnte Einwände haben, berichtete „La Repubblica“.

Mögliche Alternativen zu Salvini

Die zivilen Seenotretter bekamen im August 2019 keinen Hafen zum Anlegen zugewiesen und waren mit bis zu 150 Menschen an Bord vor der italienischen Insel Lampedusa blockiert. Aus Salvinis Sicht war Italien damals nicht zuständig. Anstelle von Salvini sind nun dessen früherer Bürochef Matteo Piantedosi oder der frühere Präfekt von Rom, Giuseppe Pecoraro, im Gespräch.

Allerdings wünscht sich Staatspräsident Matarella, angesichts der Krise, durch die das Land gerade geht, eine schnelle Einigung, wie Euronews-Korrespondentin Giorgia Orlandi aus Rom berichtet: „Im Schnitt dauert eine Regierungsbildung in Italien 30 Tage. 2018 dauerte es ganze drei Monate. Dieses Mal dürfte es sich allerdings nicht so sehr in die Länge ziehen, denn das Wahlergebnis ist sehr klar.