Wahlen in Angola: Bestehen Chancen für die Opposition?

Aufgeheizte Stimmung im westafrikanischen Angola: An diesem Mittwoch wird hier ein neues Parlament gewählt – und damit indirekt auch ein neuer Präsident. Zum ersten Mal seit fast vierzig Jahren soll dieser nicht Jose Eduardo dos Santos heißen, denn der 74-jährige amtierende Präsident hatte im Februar seinen Rückzug angekündigt. Insgesamt sechs Parteien bewerben sich bei den diesjährigen Wahlen um Sitze im Parlament in Luanda. Der erste Kandidat auf der Liste der Partei, die die meisten Stimmen erhält, wird automatisch Präsident. Als Favorit gilt João Lourenço, der neue Parteivorsitzende der Regierungspartei MPLA. Seine Partei regiert das Land seit seiner Unabhängigkeit 1975 – bisher unter Führung von Jose Eduardo dos Santos. An der Spitze der zweitgrößten angolischen Partei kanditiert Isaías Samakuva. Seine Partei UNITA entstand als Befreiungsbewegung im Kampf gegen die portugiesische Kolonialherrschaft. Abel Chivukuvuku ist der Kanditat der CASA-CE, der drittgrößten im Parlament vertretenen Partei. Umfragen zufolge könnte sie bald zur größten Oppositionspartei werden. Im Jahr 1992 – sieben Jahre nach der Unabhängigkeit von Portugal – hatte es in dem Land erstmals demokratische Wahlen gegeben. An ihnen nahm auch der historische Oppositionsführer, Jonas Savimbi, teil. Seitdem fanden zwei weitere Wahlen statt: Jene von 2008 besiegelten das Ende des Bürgerkrieges, der Jahrzehnte lang zwischen verschiedenen Freiheitsbewegungen getobt hatte. Die Wahlen von 2012 gingen mit einer neuen Verfassung einher, nach der der Spitzenkandidat der meistgewählten Partei auch automatisch Präsident und Regierungschef wird. Bei den diesjährigen Wahlen scheinen die Chancen der Oppositionsparteien nach wie vor gering zu sein. Einige von ihnen werfen der Regierungspartei vor, Einfluss auf die Nationale Wahlkommission auszuüben. Bisher stellte die Opposition lediglich 40 von insgesamt 220 Parlamentsabgeordneten. Dass die MPLA ihre absolute Mehrheit im Parlament verliert, scheint unwahrscheinlich. Schwieriger abzusehen ist, ob die CASA-CE als zweitgrößte Partei ins Parlament in Luanda einziehen wird, und damit die traditionelle Oppositionspartei UNITA zum ersten Mal hinter sich lassen wird. Nach der Unabhängigkeit von Portugal im Jahre 1975 war zwischen der MPLA und der UNITA ein bewaffneter Konflikt entbrannt, der erst im Jahre 2002 mit dem Tod des UNITA-Anführers Jonas Savimbi endete.