Yahoo Nachrichten „Nein, das stimmt nicht“ - Von Habeck zum Rücktritt gedrängt? Grünen-Chefin Lang dementiert jetzt
Es ist ein weiterer Paukenschlag: Nach dem Aus der gesamten Parteispitze, wirft nun auch die Spitze der Grünen Jugend hin. Die Spitze der Grünen Jugend NRW zieht nach. Alle Entwicklungen zum Polit-Beben im Ticker.
Hat Habeck sie zum Rücktritt gedrängt? Grünen-Chefin Lang dementiert
16.18 Uhr: Die scheidende Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang hat Spekulationen zurückgewiesen, dass Wirtschaftsminister Robert Habeck sie zum Rückzug gedrängt haben könnte. „Nein, das stimmt nicht“, sagt sie in der ARD-Sendung „Konfrontation: Markus Feldenkirchen trifft Ricarda Lang“, die am Montagabend ausgestrahlt werden soll. Es sei unpassend, so zu tun, als ob eine junge Frau für so einen Entschluss einen Strippenzieher brauche. „Ich treffe meine Entscheidung schon alleine.“
Die Frau vom linken Parteiflügel betonte, dass das Verhältnis zum Realo Habeck weiter von einem kollegialen Miteinander geprägt sei. Sie warnte ihre Partei zugleich davor, den Teamgedanken zu vernachlässigen, um nur auf einen einzelnen starken Mann an der Spitze zu setzen. „Ich glaube, das wäre der falsche Weg.“ Habeck gilt als einziger aussichtsreicher Anwärter auf die Spitzen- oder gar Kanzlerkandidatur der Grünen zur Bundestagswahl, die Entscheidung darüber ist aber noch nicht gefallen.
Zu strategischen Überlegungen in der Partei, die Grünen breiter aufzustellen, sagte Lang. „Wir werden niemals in die Breite der Gesellschaft kommen, solange wir als Elitenprojekt wahrgenommen werden. Und das muss man anerkennen: Gerade werden wir Grüne stärker als Elitenprojekt wahrgenommen als lange Zeit davor.“
Die Rückzugsentscheidung habe ihr weggetan, gab Lang zu. „Ja, natürlich. Ich habe die letzten Jahre unfassbares Herzblut in diesen Laden gesteckt“, sagte sie. „Dieser Schritt war schmerzhaft für mich, der war hart für mich, der war emotional für mich.“
Auch Spitze der Grünen Jugend NRW tritt aus Partei aus
Samstag, 28. September, 15.33 Uhr: Der Landesverband der Grünen Jugend in Nordrhein-Westfalen folgt dem Beispiel des Bundesvorstands und tritt aus der Partei aus. Die acht Mitglieder der Landesspitze der Grünen-Jugendorganisation wollten am Samstag geschlossen die Partei verlassen, hieß es in einer schriftlichen Erklärung. Landessprecherin Vivianne Schwedersky begründete den Schritt mit inhaltlichen Differenzen: „Die Grüne Partei macht keine linke Politik, wie es sie eigentlich bräuchte - zu oft werden schlechte Kompromisse gemacht.“
„Statt einer menschenwürdigen Asylpolitik erleben wir einen massiven Rechtsruck, den die Grünen mittragen“, kritisierte Schwedersky. „Ob sie dies mit Bauchschmerzen tun oder ohne, das verändert an dem politischen Ergebnis nichts.“ Defizite beklagte sie auch in den Bereichen Umverteilung, Klimaschutz und soziale Absicherung. „Wir wollen nicht länger unseren Kopf hinhalten für eine Politik, die wir falsch finden.“
Eine andere Entscheidung traf am Samstag der Landesvorstand der Grünen Jugend in Mecklenburg-Vorpommern. „Wir teilen die inhaltliche Kritik an der Politik der Grünen Partei“, erklärte Landessprecherin Henriette Held. Zurücktreten oder austreten wolle der Landesvorstand aber nicht: „Wir werden alle unsere Amtsperiode wie geplant durchführen.“
Vorstand der Grünen Jugend plant neue, linke Jugendbewegung
8.10 Uhr: Die Spitze der Nachwuchsorganisationen ist enttäuscht von den Kompromissen, die die Grünen als Teil der Ampel geschlossen haben. Alle Vorstandmitglieder treten aus. Sie wollen ihr eigenes Ding machen.
„Wer sich weigert, die Reichen zur Kasse zu bitten, lässt im Ergebnis die breite Bevölkerung bezahlen.“ Das sei vor alle beim Klimaschutz der Fall. Der Bundesvorstand der Grünen Jugend kritisierte außerdem die von der Ampel-Koalition beschlossenen Asylrechtsverschärfungen. Die Grünen würden „immer mehr zu einer Partei wie alle anderen“, kritisierten sie.
Unter dem Slogan „Zeit für was Neues“ werben die jungen Aussteiger, zu denen auch die frühere Bundesvorsitzende der Grünen Jugend, Sarah Lee Heinrich, gehört, für ihr neues Projekt.
Die scheidenden Vorstandsmitglieder der Grünen Jugend haben klargestellt, dass sie zwar eine neue linke Jugendbewegung anstreben. Wie ihr Beitrag, dass es „bald eine starke linke Partei in Deutschland geben kann“ konkret aussehen werde, sei aber noch offen.
Der nächste Grünen-Knall! Jetzt verliert die Partei auch noch ihre Jugend
06.12 Uhr: Der nächste Rumms bei den Grünen! Der Vorstand der Grünen Jugend will geschlossen aus der Partei austreten. Das berichtet „Table Media“-Redakteurin Helene Bubrowski auf X.
„Wie Ihr vielleicht schon gehört habt, haben wir - der gesamte Bundesvorstand der Grünen Jugend - uns dazu entschieden, nicht erneut zu kandidieren und morgen aus der Partei auszutreten. Wir wissen, dass viele von Euch sehr überrascht, sicherlich auch wütend oder enttäuscht von dieser Entscheidung sind“, heißt es in einem Brief. Darin heißt es weiter, diese Entscheidung sei bereits vor der Bekanntgabe des Rücktritts des Parteivorstandes getroffen worden.
Demnach wollen die Vorsitzenden der Grünen Jugend Svenja Appuhn und Katharina Stolla gemeinsam mit dem Rest des insgesamt 10-köpfigen Vorstands die Partei ganz verlassen. Ihr Brief ist an die scheidenden Parteivorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour sowie die Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, Katharina Dröge und Britta Haßelmann, gerichtet. Dazu gibt es einige weitere Adressaten. Auffällig aber: Robert Habeck und Annalena Baerbock sind nicht unter den Genannten.
Der Rücktritt des Grünen-Parteivorstands beweise zwar „zweifelsohne menschliche Größe“, erklärten Appuhn und Stolla. Doch fuhren sie fort: „Wir gehen nicht davon aus, dass eine personelle Neuaufstellung zu einer inhaltlichen und strategischen Neuausrichtung der Partei in unserem Sinne führen wird. Es ist besser, wenn sich unsere Wege jetzt trennen und ihr gut neu starten könnt.“
Fridays for Future: Neue Grünen-Spitze sollte Klimaschutz voranstellen
Donnerstag, 26. September, 03.50 Uhr: Nach der Rückzugsankündigung der Grünen-Spitze erwartet die Klimaschutzbewegung Fridays for Future, dass die neue Parteiführung ihren Fokus auf den Kampf gegen die Erderwärmung legt. „Bündnis 90/Die Grünen haben mit der kommenden Neuwahl des Parteivorstands jetzt die Chance, echten und gerechten Klimaschutz wieder als zentrale Priorität zu verankern“, heißt es in einer Mitteilung an die Deutsche Presse-Agentur in Berlin. Als Partei, die seit Gründung für Klimaschutz eintritt, sei es ihre Aufgabe, „mutig voranzugehen„ und Standards zu setzen, die der Klimakrise in all ihrer Dringlichkeit angemessen seien.
Zugleich betonen die Klimaschützer, dass bei der Bekämpfung der Klimakrise alle demokratischen Parteien gefragt seien. “Wir erwarten von allen politischen Verantwortlichen, dass sie die größte Krise unserer Generation ins Zentrum ihres Handelns stellen und die Gesellschaft vor zukünftigen Katastrophen schützen“, heißt es weiter. Die menschengemachte Klimakrise treffe Europa mit voller Wucht - „den Kontinent, in dem wir uns immer so sicher wähnten“.
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