"WamS": EU will sich verstärkt in Flüchtlingskrise in Libyen einschalten

EU-Innenkommissar Avramopoulos

Die Europäische Union will sich verstärkt in die Flüchtlingskrise in Libyen einschalten. So wolle die EU helfen, die Südgrenze Libyens gegen illegale Migranten abzusichern, berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf Diplomaten in Brüssel. Beamte des Europäischen Auswärtigen Dienstes und der EU-Kommission prüften, ob und unter welchen Bedingungen eine EU-Polizeimission entsendet werden könne, die libysche Grenzbeamte bei ihrer Arbeit unterstützt. Eine Entscheidung sei noch nicht gefallen.

Die EU wolle der libyschen Einheitsregierung unter Ministerpräsident Fajes al-Sarradsch in jedem Falle technische Hilfen wie Drohnen, Hubschrauber und Satellitentelefone zu Aufklärungszwecken anbieten, um Migranten aus den südlichen Nachbarstaaten den Grenzübertritt zu erschweren, heißt es in dem "WamS"-Bericht.

EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos arbeite zudem an Plänen, wonach künftig Flüchtlinge aus Libyen auf legalem Weg in die EU umgesiedelt werden sollen. Daneben setze die EU auf die Zusammenarbeit mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR und der Internationalen Organisation für Migration (IOM).

"All' dies soll zu einem besseren Management des Flüchtlingsstroms entlang der zentralen Mittelmeerroute führen", sagte Avramopoulos der "WamS". "Wenn das klappt, sollten wir auch die legalen Möglichkeiten für die Menschen verbessern, sicher und in geordneter Weise zu uns zu kommen."

Seitdem die Balkanroute für Flüchtlinge kaum noch passierbar ist, hat die Fluchtbewegung über das Mittelmeer wieder an Bedeutung zugenommen. In Italien sind seit 2014 mehr als 500.000 Flüchtlinge eingetroffen. Die meisten gelangten von Libyen aus über das Mittelmeer nach Italien.

Nach jahrelangen Kämpfen zwischen bewaffneten Milizen im Anschluss an den Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 gibt es seit März 2016 in Libyen zwar die von der UNO unterstützte Regierung der nationalen Einheit unter al-Sarradsch. Weite Teile des Landes entziehen sich jedoch der Kontrolle dieser Regierung.

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