Von wegen Aufbruch: Warum sich die Lage der SPD mit dem Parteitag verschlimmert hat

Andreas Baumer
Andrea Nahles ist neue SPD-Parteivorsitzende.


Die alte SPD-Garde hat sich in Wiesbaden noch einmal durchgesetzt, auch wenn das Ergebnis knapper ausfiel als von der Spitze erwartet. 66 Prozent der Delegierten stimmten für Andrea Nahles. Der Vorstand hatte sich deutlich mehr erhofft. Nur ein SPD-Chef ist in der Geschichte der Bundesrepublik mit einem schlechteren Ergebnis gestartet: Oskar Lafontaine im Jahr 1995. Lafontaine trat damals gegen Amtsinhaber und Polit-Schwergewicht Rudolf Scharping an. Nahles hatte es leichter. Ihre einzige Widersacherin war eine weithin unbekannte Oberbürgermeisterin aus Flensburg. Umso demütigender fühlen sich die mehr als 33 Prozent an, die Nahles eine Abfuhr erteilten.

Die SPD ist eine zerrissene Partei. Auch Nahles konnte sie nicht einen. Im Januar stimmte fast die Hälfte der Delegierten gegen Koalitionsverhandlungen mit der Union. Im März lehnte immerhin noch ein Drittel den Koalitionsvertrag ab. Es scheint, als erreiche die Parteiführung einen beträchtlichen Teil ihrer Mitglieder nicht mehr. Der Parteitag hat alles nur noch schlimmer gemacht.

Für etliche Genossen ist Nahles nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems. Sie fürchten, dass es sich die SPD mit ihr an der Spitze in der Großen Koalition gemütlich macht und zukunftsweisende Debatten aufschiebt. Gemäß dem Motto: Land geht vor Partei. Nahles ist nicht Teil der Regierung. Aber als Chefin der SPD-Bundestagsfraktion ist sie für das Gelingen derselben mitverantwortlich. „Wir werden keinen Stein auf dem anderen lassen“, verkündete Nahles zwar in Wiesbaden. Nur sprechen die Taten bislang eine andere Sprache.

Weiterlesen auf businessinsider.de

Mit Yahoo Nutzung stimmen Sie zu, dass Yahoo und Partner Cookies für Personalisierungs- und andere Zwecke nutzen