Wegen Hassmails: SPD-Staatssekretärin erstattet bis zu 30 Anzeigen pro Woche

Die Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD) erstattet laut eigenen Angaben wegen Hasskommentaren bis zu 30 Strafanzeigen pro Woche - Erfolg hat sie damit nur selten.

Die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli geht aktiv gegen Hasskommentare vor und erstattet "20 bis 30 Strafanzeigen pro Woche". Dies erklärte sie laut "Heise" während einer Debatte zum zivilgesellschaftlichen Aktivismus im Netz im Rahmen der Veranstaltung "Tagesspiegel Data Debates". Erfolg habe sie mit den Anzeigen "manchmal, aber sehr, sehr selten". Aktiv werde sie ausschließlich bei Kommentaren, die sie per E-Mail erreichen.

Sawsan Chebli ist auf Twitter sehr aktiv. Dabei habe sie sich wegen des "sichtbaren Hasses" ursprünglich gar nicht in den sozialen Medien betätigen wollen, erklärte sie. Twitter sehe sie als Kanal, mit dem man Diskurse anstoßen und "Politik machen" könne. Ihren Facebook-Account hingegen habe sie deaktiviert, da sich die Plattform zu einem "Tummelplatz" für Rechte, Islamgegner sowie Antisemiten entwickelt habe. Zudem verhalte sich Facebook, "als ob das Internet ein rechtsfreier Raum wäre", zahlreichen Löschanfragen ihrerseits sei das Unternehmen nicht nachgekommen.

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Während der Debatte sprach Chebli auch über ihre eigenen Twitter-Aktivitäten. Es habe einige Tweets gegeben, "die eingeschlagen haben", wie etwa ihre Kommentare zu Ausschwitz und zur Wannsee-Konferenz. Die Tweets seien laut Chebli allerdings nicht als Provokation gedacht gewesen.

Darüber hinaus zeigte sich Chebli besorgt über die anderthalbtägige Sperrung ihres Twitter-Kontos während der Europawahl. Nach einer Beschwerde habe sie lediglich eine automatisierte Antwort erhalten. Mit ihrem AfD-kritischen Tweet hatte Chebli laut Twitter gegen die Regeln zur "zum Veröffentlichen von irreführenden Informationen zu Wahlen" verstoßen.

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