Yahoo Nachrichten Wegen ungültiger Wohnsitzangabe - Robert F. Kennedy darf im Bundestaat New York nicht zur Wahl antreten
Obwohl er eigentlich in Kalifornien lebt, gab Robert F. Kennedy Jr. für seine Nominierung eine New Yorker Adresse an. Ein Gericht hat nun geurteilt, dass der Neffe John F. Kennedys nicht in New York antreten darf.
Robert F. Kennedy Jr., Neffe von John F. Kennedy und unabhängiger Kandidat im US-Präsidentschaftswahlkampf, darf in New York nicht zur Wahl antreten. Wie der „Spiegel“ berichtet, wird sein Name dementsprechend von den Wahlzetteln des Bundesstaates gestrichen.
Eine Richterin am dortigen Supreme Court, Christina Ryba, stellte demnach fest, dass die von Kennedy Jr. angegebene Adresse in New York ungültig sei, weil er eigentlich in Kalifornien lebe.
Richterin erkennt „Scheinadresse“ – Kennedy Jr. plant Berufung
Damit gab sie Argumenten statt, die nach Informationen von „CNN“ von demokratischen Wählern und unterstützt durch die Gruppe „Clear Choice PAC“, die sich für Kamala Harris einsetzt und gegen Kandidaten von Drittparteien vorgeht, eingebracht wurden. Seine bei der Registrierung in New York angegebene Adresse sei demnach nur eine „Scheinadresse“, schrieb Richterin Ryba dem US-Fernsehsender zufolge.
Kennedy Jr., kündigte allerdings an, gegen das Urteil vor einem Bundesgericht Berufung einzulegen. Der Präsidentschafskandidat äußerte in einer Stellungnahme, die „CNN“ zitiert, Kritik am Vorgehen der Demokraten: „Die Demokraten zeigen Verachtung für die Demokratie. Sie haben kein Vertrauen darin, an der Wahlurne zu gewinnen, deshalb versuchen sie, den Wählern die Auswahlmöglichkeit zu nehmen. Wir werden in Berufung gehen und wir werden siegen.“
Kennedy Jr. mietet Zimmer bei einer Freundin außerhalb der Stadt
Vor seiner Übersiedlung nach Kalifornien im Jahr 2014 lebte Robert F. Kennedy Jr. über Jahrzehnte hinweg tatsächlich in New York. Im Rahmen der Gerichtsverhandlungen führte er laut „Spiegel“ an, ein Zimmer bei einer Freundin in der etwas außerhalb vom New Yorker Stadtzentrum gelegenen Kleinstadt Katonah angemietet zu haben.
Kennedy Jr. sagte laut „CNN“ vor Gericht, er habe keine „physische Bindung“ an die New Yorker Adresse und habe seit der Anmietung des Zimmers in Katonah nur einmal dort übernachtet. Dennoch beabsichtigt der Politiker nach eigener Aussage, nach New York zurückzukehren, sobald sich seine Ehefrau Cheryl Hines aus dem Schauspielgeschäft zurückzieht, berichtet der US-Fernsehsender.
Die besagte Freundin wiederum bestätigte laut „Spiegel“ vor Gericht, dass sie Kennedy Jr. das Zimmer vermiete und dafür monatlich 500 US-Dollar (also etwa 456 Euro) veranschlage. Sie räumte jedoch ein, dass kein schriftlicher Mietvertrag existiere. Zudem kam dem Bericht des Nachrichtenmagazins zufolge heraus, dass die erste Zahlung von Kennedy Jr. erst geleistet wurde, nachdem Zweifel an seinem Wohnsitz durch einen Artikel der „New York Post“ aufgekommen waren.
Gericht sieht Wahlrechtsverstöße
Die Anwälte der „Clear Choice PAC“ reichten laut „CNN“ Beweise ein, dass Kennedy in den letzten Jahren regelmäßig seine Adresse in Los Angeles als Wohnsitz angegeben hat, dem US-Sender nach unter anderem in Unterlagen, die er einreichte, um sich als Präsidentschaftskandidat zu registrieren. Kennedy selbst gab dem Bericht zufolge auch zu, immer wieder Adressen von Freunden und Verwandten genutzt zu haben, um seine Wählerregistrierung in New York zu behalten.
Diese Praktiken hielt Richterin Ryba für unzulässig und erklärte in ihrem Urteil: „Die Nutzung der Adresse eines Freundes zu politischen und Wahlzwecken, ohne dass man sich nennenswert an dem Ort aufhält, entspricht nicht den Wohnsitzanforderungen des Wahlrechts“.
