Westbalkan-Reise: Merkel wirbt für EU-Erweiterung

Am zweiten Tag ihrer wahrscheinlich letzten Osteuropa-Reise als Bundeskanzlerin hat Angela Merkel sechs Regierungschefs des Westbalkans in Albaniens Hauptstadt Tirana getroffen. Dazu zählten Albanien, Nordmazedonien, Montenegro, Serbien, Bosnien-Herzegowina und der Kosovo. In Tirana warb Merkel für Gespräche über eine Aufnahme dieser Länder in die Europäische Union.

In bilateralen Gesprächen mit Albaniens Ministerpräsident Edi Rama begrüßte Merkel den Fortschritt im Bereich der Rechtsstaatlichkeit in Albanien und Nordmazedonien und sprach sich für eine Aufnahme von EU-Beitrittsgesprächen mit beiden osteuropäischen Ländern aus. Unter der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020 hatte Bulgarien dagegen ein Veto eingelegt.

Regionale Zusammenarbeit als Bedingung für EU-Mitgliedschaft

Merkel setzte sich in Tirana nicht nur für EU-Beitrittsgespräche, sondern auch für eine Ausweitung der regionalen Zusammenarbeit zwischen den Westbalkan-Ländern ein. Seit 2014 laufen diese Zusammenkünfte zwischen Regierungschef von Staaten des Westbalkans unter deutscher Vermittlung im sogenannten Berlin-Format. Mit Blick auf die jüngere Vergangenheit in Osteuropa sei dies keine Selbstverständlichkeit.

Bei einem Treffen mit Serbiens Präsident Aleksandar Vucic am Montag hatte Merkel Serbiens mögliche Aufnahme in die EU mit der Frage verknüpft, ob der Konflikt mit dem Kosovo gelöst werde. Auf Nachfrage hielt sich die Bundeskanzlerin bedeckt, ob damit die Anerkennung des Kosovo als Staat durch Serbien gemeint sei.