Widerstand in der SPD gegen schnelle Machtübergabe an Nahles wächst

Reuters
Andrea Nahles Martin Schulz


In der SPD mehrt sich der Widerstand gegen einen Wechsel an der Parteispitze ohne Beteiligung der Basis. Die Landesverbände in Berlin und Schleswig-Holstein wandten sich dagegen, dass Fraktionschefin Andrea Nahles schon am Dienstag kommissarisch den Parteivorsitz übernimmt. Sie wollen erreichen, dass bis zu einem SPD-Parteitag einer der Stellvertreter des scheidenden Parteichefs Martin Schulz den Vorsitz übernimmt. Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange kündigte in einem Brief an den Parteivorstand ihre Gegenkandidatur zu Nahles an. Ab dem Nachmittag wollten das SPD-Präsidium und der Bundesvorstand das weitere Vorgehen in der heiklen Personalfrage beraten.

Schulz hatte nach dem Abschluss des Koalitionsvertrags mit der Union vergangene Woche angekündigt, er wolle nach dem SPD-Mitgliedervotum über eine große Koalition den Vorsitz an Nahles abgeben und Außenminister werden. Seine Ambitionen auf das Außenamt gab er jedoch wenige Tage später nach heftigem Druck aus der Partei auf. Als eine Möglichkeit gilt nun, dass Nahles bereits am Dienstag bis zu einem Parteitag geschäftsführend die Führung übernimmt, um die Handlungsfähigkeit der SPD sicherzustellen. Daran entzündet sich die Kritik. So forderte die Parteilinke Hilde Mattheis ein geordnetes und transparentes Verfahren. In der Partei wird auch darüber diskutiert, ob der oder die Vorsitzende per Urwahl bestimmt werden sollte.

SPD Berlin steht hinter Nahles

Die SPD Berlin erklärte am Dienstag, sie unterstütze eine Kandidatur von Nahles. Kommissarisch sollte aber ein Vize-Bundesvorsitzender das Amt übernehmen, bis Nahles auf einem Parteitag gewählt werden könne. Der Zeitung „Die Welt“ zufolge fordert auch der Landesparteirat der SPD Schleswig-Holstein den Parteivorstand auf, die Personaldebatten zu beenden, damit über die inhaltliche Ausgestaltung des Koalitionsvertrags diskutiert werden könne. Um das zu gewährleisten, solle am Dienstag nicht Nahles ernannt werden, sondern „satzungsgemäß eine Person aus der Reihe der stellvertretenden Vorsitzenden die Geschäfte kommissarisch führen“, berichtet die „Welt“ aus einem Antrag.

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