Widerstand aus der Türkei: Gemeinsamer NATO-Beitritt Finnlands und Schwedens ungewiss

Der finnische Präsident Sauli Niinistö, hier gemeinsam mit seinem ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj in Kiew, hat eine Pause in den gemeinsam mit Schweden und der Türkei geführten NATO-Gesprächen angeregt.

Zuvor hatte Außenminister Pekka Haavisto die Möglichkeit anklingen lassen, Finnland könne nicht wie angedacht zeitgleich mit Schweden dem Militärbündnis beitreten, sondern vorher. Hintergrund ist die Aussage des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan, dass Schweden von seinem Land kein Wohlwollen mehr erwarten könne.

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Der schwedische Regierungschef, Staatsminister Ulf Kristersson, sagte: „Ich rufe in diesem Vorgang zur Ruhe auf, denn ich möchte zu Gesprächen zurückkehren, bei denen wir Fortschritte machen. Schweden, Finnland und die Türkei haben ein trilaterales Abkommen, und das läuft gut. Es ist offensichtlich, dass wir nicht in allen Fragen einer Meinung sind und dass wir in unseren Ländern unterschiedliche Rechtsvorschriften haben. Ich habe in meinem Kopf zwei Gedanken: Wir setzen uns voll und ganz für die schwedische Meinungsfreiheit ein, und wir sind sehr daran interessiert, den NATO-Beitritt gemeinsam mit Finnland zu vollenden."

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Finnland und Schweden entschieden sich angesichts des Krieges in der Ukraine, sich um die NATO-Mitgliedschaft zu bewerben. Erdoğan wirft Schweden vor, die als terroristische Vereinigung eingestufte PKK gewähren zu lassen und drückte seine Empörung über die öffentliche Koranverbrennung eines schwedischen Rechtsextremen aus.

Ungarn und die Türkei haben dem NATO-Beitritt der beiden nordischen Länder noch nicht zugestimmt.