Wissenschaftler: Kohleausstieg wichtiges Signal an internationale Gemeinschaft

Klimawissenschaftler sehen in dem geplanten Kohleausstieg auch ein wichtiges Signal an die internationale Gemeinschaft. "Die ganze Welt blickt auf Deutschland - eine Industrie- und Ingenieursnation, die viertgrößte Volkswirtschaft der Welt fasst die historische Entscheidung für den Kohleausstieg", erklärte der Direktor des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung (PIK), Johan Rockström, zu den Beschlüssen der Kohlekommission vom Samstag. Dies könne einen weltweiten Wandel bei der Energieversorgung auslösen.

PIK-Ko-Direktor Ottmar Edenhofer mahnte als zweiten Schritt allerdings eine effektive CO2-Bepreisung an. Nur so lasse sich über Marktmechanismen der planungsrechtliche Ausstieg absichern. "Eine kluge CO2-Bepreisung könnte auch Einnahmen schaffen, mit denen der Staat mehr Gerechtigkeit für alle schaffen kann, statt nur Milliarden für Sonderinteressen bereit zu stellen", erklärte Edenhofer.

Die Generalsekretärin des Mercator Instituts zum Klimawandel, Brigitte Knopf, hob ebenfalls die Signalwirkung des Beschlusses hervor. Das davon ausgehende Signal sei: "Das Industrieland Deutschland setzt den Schlusspunkt hinter das Kapitel Kohle und steigt bis spätestens 2038 aus der Kohleenergie aus."

Allerdings werde die Vorbildwirkung des Beschlusses durch die hohen damit verbundenen Kosten für die Steuerzahler in Frage gestellt, kritisierte Knopf. Auch sie drängte daher auf andere Finanzierungsquellen, insbesondere einen Strom-Mindestpreis und eine CO2-Bepreisung auch für andere Sektoren wie Verkehr und Gebäude. Mit den Einnahmen daraus lasse sich auch der notwendige Strukturwandel finanzieren.

"Effizienz bei der Umsetzung und bestmöglicher Einsatz von Steuergeldern sollten sicher auch im Fokus der nun folgenden Gesetzgebungsprozesse liegen", mahnte der frühere PIK-Direktor Hans Joachim Schellnhuber an, der selbst der Kohlekommission angehört. Gleichwohl wertete er die Beschlüsse des Gremiums als großen Erfolg: "Deutschland findet zurück auf den Klimaschutzpfad."