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Meine Woche: Wenn der Innensenator widerspricht
Berlin. Manchmal frage ich mich schon, was so in den Köpfen von Politikern vor sich geht. Jüngst stellten die Grünen ja ihre – mit Spannung erwartete – Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl öffentlich vor, just an dem Tag, an dem sich die Aufmerksamkeit eigentlich auf den Rechnungshof konzentrierte, denn der wollte endlich seinen Bericht zum umstrittenen Baustadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg, Florian Schmidt (Grüne), vorlegen. Wenn geplant war, mit der überraschenden Spitzenkandidatin-Entscheidung die Aufmerksamkeit von Schmidt und seinem Gebaren bei der umstrittenen Genossenschaft „Diese eG“ abzuziehen, dann das ist zum Glück nicht gelungen.
Die Vorwürfe gegen Schmidt sind bekanntlich massiv: 270.000 Euro Schaden sind laut Rechnungshofbericht durch die Geschäfte der „Diese eG“ schon entstanden, das Risiko für das Land Berlin beläuft sich nach Angaben der Finanzprüfer auf rund 27 Millionen Euro. Der Rechnungshof bescheinigte Schmidt darüber hinaus „pflichtwidriges Ausüben von Vorkaufsrechten“. So habe er die finanzielle Leistungsfähigkeit der Genossenschaft unzureichend geprüft, auch das Rechtsamt nicht in die heiklen Finanzgeschäfte involviert. Die Staatsanwaltschaft ermittelt schon – ganz unabhängig vom Bericht des Rechnungshofs.
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Wer nun gedacht hätte, Schmidt ist sich seiner Fehler bewusst und hält sich lieber mal zurück, der wurde in dieser Woche erneut belehrt, dass Politiker oftmals anders ticken. Am Donners...
