So wird Präsident Emmanuel Macron Frankreich regieren

In den Umfragen lag der liberale Kandidat der „Mitte“ vorn – souverän hat Emmanuel Macron die Präsidentschaftswahl für sich entschieden. Im Amt wird er aber ein anderes Gesicht zeigen, er wird es müssen.

Eine Analyse von Jan Rübel

Der Aufstieg des Emmanuel Macron liest sich wie eine Märchenstunde. Kometenhaft gestaltet er sich, doch sagenhafte Storys geraten rasch in eine Schieflage, wenn der Held auf seiner Reise strauchelt. Genau dies wird Macron zwangsläufig widerfahren, wenn er in den nächsten Tagen in den Élyséepalast einzieht.

Dann wird sich der 39-Jährige zwischen zwei Bergen hindurch schlängeln müssen, auf der linken Seite thronen die übergroßen Erwartungen seiner vorwiegend jungen Wähler, auf der anderen Seite mahnen die Beharrungskräfte, welche die Republik zusammengehalten haben: die Gewerkschaften zum Beispiel, und all jene, die vom solidarischen Sozialsystem Frankreichs profitieren; das ist natürlich die größte Gruppe überhaupt. Sie erschließt sich vom Manager bis hin zum Arbeitslosen.

Macron nutzt eine Chance, die er eigentlich nicht hatte. Traditionell machen die großen Altparteien das Präsidentenamt unter sich aus. Auch diesmal wurden Schwergewichte von ihnen in die Vorwahlen der Parteien geschickt – und scheiterten. Das war die erste Überraschung. Dann ergoss sich ein Reigen von Skandalmeldungen über den bis dahin nicht aussichtslosen konservativen Kandidaten François Fillon, bei dieser zweiten Überraschung eröffnete sich ein Spalt für den unabhängig antretenden Macron. Damit war er durch.

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Doch regieren ist anderes als Wahlen zu gewinnen. Immerhin hat der Jungpolitiker bisher den Spagat gemeistert, ein Vertreter des politischen Systems zu sein und dennoch sich als „neu“ erfolgreich zu präsentieren. Ein Stück weit verdankt er dieses Kunststück seinem politischen Talent.

Die Sozialdemokraten zerriss es

Macron wuchs im nordfranzösischen Amiens in einer heilen Welt auf, der Vater Professor für Medizin, die Mutter beratende Ärztin der Sozialversicherung. Abitur an einem Elitegymnasium, dann Studium der Philosophie mit einer Abschlussarbeit über Macchiavelli. Darauf folgend die Staatskarriere über die Elite-Verwaltungshochschule ENA, Jobs bei einem Thinktank und einer Investmentbank – dann entdeckte der Parti Socialiste, die französische SPD, den Aufsteiger. Es wurde ihr bisheriger Niedergang.

Macron stieg unter Präsident François Hollande auf, er agierte auf dem rechten Flügel der Partei. Hollandes unternehmerfreundlichen Kurs, übrigens ein Bruch seiner Wahlversprechen, trieb er voran und setzte sich, schließlich als Wirtschaftsminister, für weniger Firmensteuern, für längere Sonntagsöffnungszeiten und eine Liberalisierung des Fernbusverkehrs ein. Da war er zum Gesicht des Neoliberalen in Frankreich geworden.

Mit dieser Politik trieb er auch anderes voran, nämlich die Spaltung des Parti Socialiste. Der rieb sich auf bei der Frage, wie neoliberal Sozialdemokraten sein können oder sollen. Macron scherte sich um solch Philosophieren nicht, er gründete seine eigene Partei „En Marche!“ (EM), die führt er wie eine auf ihn zugeschnittene Bewegung, eben „weder links noch rechts“.

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Als Präsident wird Macron erst einmal eine neue Machtbasis suchen müssen. Mit wem wird er koalieren? Wer verschafft ihm Mehrheiten im Parlament? Im Juni stehen für das Abgeordnetenhaus Wahlen an, und Macrons Leute von EM versuchen gerade fieberhaft, Kandidaten für alle Wahlkreise aufzustellen – aber einen Durchmarsch wird es garantiert nicht geben. Macron wird als Präsident Andersdenkende überzeugen müssen.

Das wird dazu führen, dass er neoliberale Positionen aufgeben wird. Macron wird hier und da Regulierungen für Unternehmen kappen und im Arbeitnehmerrecht kleine Flexibilisierungen einbauen, antasten aber wird er es nicht. Die 35-Stunden-Woche wird es auch unter einem Präsidenten Macron geben. Staatsausgaben wird er anders verteilen, durch Einsparungen in der Gesundheit und bei den Behörden. Besonders schmerzen wird es niemanden, die Revolution wird ausbleiben.

Was wirklich neu wäre

Den frischesten Wind könnte Macron in das System an sich bringen. Das starre Mehrheitswahlrecht plant er aufzuweichen – dies würde anderen Parteien eine realistischere Repräsentanz in den Parlamenten einbringen. Nach dem bisherigen Prinzip des „The winner takes it all“ hatte der Front National zum Beispiel trotz guter Wahlergebnisse nur wenige Abgeordnete. Mehr Demokratie kann da nicht schaden, auch mehr Politikerinnen und mehr Quereinsteiger. Für Europa schließlich, und das ist eine der wichtigsten Botschaften, wird Macron ein verlässlicher Mann sein. Die Vorzüge der EU hat er inhaliert. Sogar Initiativen könnten von ihm ausgehen, zum Beispiel eine Demokratisierung durch ein Parlament der Euro-Zone und durch eine gemeinsame Budgetpolitik für Investitionen in die Infrastruktur.

In einer Präsidentschaft Macrons liegen große Chancen. Er könnte das Amt endlich mit weniger Pomp ausfüllen, einen neuen politischen Geist institutionalisieren. Er könnte sich als Präsident aller Franzosen nicht nur deklarieren, sondern eine echte Politik für die Ausgegrenzten in den Banlieues und in den Provinzen versuchen. Er könnte als Elite elitenlos auftreten. Er könnte den Franzosen zeigen, dass Rassismus keine Lösung ist. Und er könnte schnell scheitern.

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