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Zahlen für 2017: Keine Entwarnung bei rechtsextremer Gewalt gegen Flüchtlinge
Die Zahl rechtsextremer Straftaten gegen Flüchtlinge, ihre Unterkünfte und ihre Unterstützer ist im vergangenen Jahr leicht zurückgegangen. Doch die Zahl der gewalttätigen Überfälle von extremistischen Schlägern blieb unvermindert hoch. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Linke-Fraktion im Brandenburger Landtag hervor. Danach gab es im vergangenen Jahr 267 dieser Straftaten, gegenüber 311 im Vorjahr. 77 Flüchtlinge wurden bei Angriffen von rechten Gewalttätern verletzt. Im Jahr 2016 wurden 89 Flüchtlinge verletzt oder gar schwer verletzt.
"Das ist unerträglich und zeigt, dass rassistisch motivierte Gewaltstraftaten nach wie vor keine Ausnahmefälle sind", sagte die Landtagsabgeordnete Andrea Johlige. "Wir alle sind gefordert, immer wieder klar zu machen, dass wir in einer Gesellschaft leben wollen, in der rassistische Kommentare und Gewalt gegen Menschen anderer Herkunft keinen Platz haben." Auch die Polizei sei weiter gefordert, den Ermittlungsdruck aufrechtzuerhalten.
Die Straftaten wurden in Städten im ganzen Land registriert. Auffällig viele Fälle (15) gab es in Cottbus. Auch in Potsdam und Oranienburg (Oberhavel) wurden zahlreiche Angriffe gemeldet. Flüchtlingshelfer waren im vergangenen Jahr in fünf Fällen (2016: sechs Fälle) ebenfalls Ziel von Übergriffen. Darunter waren ein tätlicher Angriff sowie Sachbeschädigung und Beleidigung.
Zahl der Brandstiftungen deutlich zurückgegangen
"Die Entwicklung deckt sich weitgehend mit unseren Erkenntnis...
