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Zwei Auslandseinsätze der Bundeswehr verlängert
Die Bundeswehr beteiligt sich ein weiteres Jahr an den internationalen Einsätzen im westafrikanischen Mali und vor der libanesischen Küste. Der Bundestag verlängerte die beiden Mandate nun mit großer Mehrheit.
Nur die Linke stimmte geschlossen dagegen. Der stellvertretende verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Wolfgang Hellmich, sagte, die UN-Mission in Mali sei weiter notwendig, um die humanitäre Lage im Land zu verbessern und um die Sahel-Region zu stabilisieren. Die beiden Transall-Flugzeuge vom Typ C-160, die bislang für den Truppentransport nach Mali genutzt wurden, kehren allerdings auf Wunsch der Vereinten Nationen vorerst nach Deutschland zurück.
Vize-UN-Generalsekretär Jan Eliasson begründete dies damit, dass man künftig vor allem entlegene Regionen in Mali erreichen müsse. «Die C-160 ist dafür nicht so gut geeignet, zumal das Flugzeug Probleme mit extremer Hitze bekommen könnte», sagte Eliasson der Deutschen Presse-Agentur in New York.
Neben der Mali-Mission verlängerte der Bundestag auch den Bundeswehr-Einsatz vor der libanesischen Küste. Die deutschen Soldaten sollen dort den Schmuggel von Waffen an die radikal-islamische Hisbollah unterbinden. Angesichts der Lage in Syrien und im Irak hätten Staaten wie der Libanon eine wichtige stabilisierende Funktion, sagte der CDU-Außenexperte Johann Wadephul. «Gerade in dieser Situation dürfen wir uns dort nicht zurückziehen.»
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