Zweite Runde der Parlamentswahl in Georgien

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Wahllokal in Tiflis
Wahllokal in Tiflis

Begleitet vom Boykott der Opposition hat in Georgien am Samstag in mehreren Bezirken die zweite Runde der Parlamentswahl begonnen. Der Boykott und der Verzicht auf den Einzug ins Parlament sei eine gemeinsame Entscheidung aller Oppositionsparteien, hatte Nika Melia von der Oppositionspartei Einheitliche Nationale Bewegung erklärt. Sämtliche Oppositionsparteien hatten die erste Runde der Parlamentswahl am 31. Oktober als gefälscht verurteilt.

Bei Massenprotesten forderten seither zehntausende Menschen Neuwahlen in Georgien. Die Regierungspartei Georgischer Traum des Milliardärs Bidsina Iwanischwili hatte die erste Wahlrunde nach offiziellen Angaben mit zwei Prozentpunkten Vorsprung vor dem Oppositionsbündnis gewonnen und lehnt Neuwahlen ab. Sie betont, es habe keinen Wahlbetrug gegeben. Nach Einschätzung von internationalen Beobachtern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) verlief die Wahl jedoch "alles andere als fehlerfrei".

133 von 150 Parlamentssitzen waren in der ersten Runde vergeben worden. Die 17 verbliebenen Mandate sollen in der zweiten Runde bestimmt werden.

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