503 Millionen Euro aus Gesundheitsfonds verschwunden

Hermann Gröhe soll klären, wo das verschwundene Geld hingeflossen sein könnte.

198,266 Milliarden Euro wurden 2015 aus dem Gesundheitsfonds an die Gesetzlichen Krankenkassen (GVK) ausgeschüttet. Wie nun aus öffentlichen Angaben des Bundesversicherungsamtes hervorgeht, sind 503 Millionen Euro davon offenbar versickert. Sie tauchen nicht in den Ausgaben der Krankenkassen auf.

Laut dem Bundesversicherungsamtes soll die Gesamtsumme in zwölf gleich hohen Raten an die Gesetzlichen Krankenkassen ausgezahlt worden sein. Die offizielle Pressemitteilung der Behörde vom 7. März 2016 mit dem Titel "Vorläufige Finanzergebnisse der GVK 2015" hält allerdings nur einen Beitrag von insgesamt 197,951 Milliarden Euro, die im vergangenen Jahr gebucht worden waren. Weitere Nachrechnungen ergaben letztendlich eine Differenz von rund einer halben Milliarde Euro.

"Es verbleiben 503 Millionen Euro, die den Kassen zwar zugewiesen wurden, sich jedoch nicht in den leistungs- oder sonstigen Ausgaben der Kassen widerspiegeln", so die Gesundheitspolitiker Karin Maag (Stuttgart) und Michael Hennrich (Nürnberg) laut den "Stuttgarter Nachrichten". Die beiden Abgeordneten der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag fordern nun Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe dazu auf, den Sachverhalt zu klären. Das geht aus einem Schreiben hervor, das der Tageszeitung vorliegen soll.

Demnach wollen Maag und Hennrich wissen, wie sich diese "Differenz von 503 Millionen Euro erklären lässt, die trotz Zuweisung aus dem Gesundheitsfonds keinen Ausweis“ in den Zahlen der Gesetzlichen Krankenversicherungen finde. Darüber hinaus solle geklärt werden, inwieweit die GVK "Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds, die nicht für Leistungs-, Verwaltungs- oder Satzungsleistungen ausgegeben werden" anderweitig verbuchen könne.

Karin Maag betont die Wichtigkeit der Aufklärung, gerade von Seiten der Krankenkassen aus. Denn nur so könne der Anschein verhindert werden, "dass sich hier einige Kassen bewusst arm rechnen." Michael Hennrich geht sogar davon aus, dass einige gesetzliche Krankenversicherungen versuchen würden, ihre gute finanzielle Ausstattung zu verschleiern.