Yahoo Nachrichten Bange Blicke auf den Nachbarn: Polen wählt am Sonntag ein neues Parlament
In Polen wird am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Die Situation ist aufgeheizt: Die Spitzenpolitiker beider führender Parteien griffen immer wieder ihre Gegner an – auch persönlich.
Im Fokus: die Regierungspartei "Recht und Gerechtigkeit" (Prawo i sprawiedliwość, PiS) unter der Führung von Jarosław Kaczyński und die "Bürgerkoalition", die von der "Bürgerplattform" (Platforma obywatelska, PO) mit Donald Tusk angeführt wird.
Der Politikwissenschaftler Wiesław Słowik ist enttäuscht vom Niveau des Wahlkampfs: „Es hat mich geärgert, dass es wenig Kultur gibt, dass die beiden großen Parteien ein sehr niedriges Niveau haben. Die seriöseren Parteien haben leider nicht die Kraft, sich durchzusetzen.“
Das scheint die meisten Wählerinnen und Wähler allerdings wenig zu berühren. Jüngsten Umfragen zufolge liegt die PiS in Führung und dürfte höchstwahrscheinlich gewinnen. Sie wird aber wohl die Mehrheit verlieren. Etwa acht Prozent der Wählenden sind noch unentschlossen.
Bange Blicke über Oder und Neiße
Vor der Wahl schauen Menschen auf beiden Seiten der Grenze aufmerksam Richtung Warschau. Ihre Sorge gilt vor allem auch dem deutsch-polnischen Verhältnis und der Frage, wie die Wahl ihren Alltag in der Grenzregion beeinflussen könnte. Zuletzt hatten sich im Wahlkampf immer wieder bisweilen sogar anti-deutsche Töne gemischt.
Zwei politische Lager
Die PiS ist eine rechtskonservative, euroskeptische Bewegung, die Polen seit 2015 regiert. Ihr Anführer Jarosław Kaczyński ist formell Vizepremier und Chef des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates, wird aber von den Medien als De-facto-Herrscher des Landes bezeichnet.
Die "Bürgerplattform" unter dem prominenten EU-Politiker Donald Tusk will vom konservativen Kurs der PiS abrücken. Tusk beharrt darauf, dass dieser Wahlkampf der wichtigste seit dem Fall des Kommunismus in Polen 1989 ist. Seiner Meinung nach steht die europäische Zukunft des Landes auf dem Spiel.
