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Bauernproteste in ganz Europa

Im Vorfeld der traditionellen Frühlings-Landwirtschaftsmessen und -Ausstellungen in mehreren Ländern und der Europawahl haben haben in letzter Zeit in ganz Europa die Proteste von Landwirten zugenommen.

Die Probleme sind von Land zu Land unterschiedlich, aber im Allgemeinen geben Landwirte und Viehzüchter an, dass sie von den Reformen des „grünen Übergangs“ am stärksten betroffen sind und mehr Subventionen benötigen.

Rumänien

In Rumänien protestieren Landwirte zusammen mit Lastwagenfahrern seit anderthalb Wochen.

Sie fordern niedrigere Steuern und gerechtere Subventionen. Die ersten Gespräche mit der Regierung Anfang dieser Woche scheiterten, daher werden die Proteste weitergehen.

Unter anderem sind LKW-Fahrer und Landwirte empört über die steigenden Versicherungskosten für schwere Maschinen.

Ein Mann schwenkt eine Flagge neben einer Reihe von Traktoren, die die erste Spur einer Straße nach Bukarest blockieren, in Afumati, Montag, 15. Januar 2024.
Ein Mann schwenkt eine Flagge neben einer Reihe von Traktoren, die die erste Spur einer Straße nach Bukarest blockieren, in Afumati, Montag, 15. Januar 2024. - Andreea Alexandru/Copyright 2024 The AP. All rights reserved

Deutschland

In Berlin trafen sich am Samstag Landwirte mit Ökoaktivisten. Gemeinsam gründeten sie die „Wir haben es satt!“ Allianz.

Die Landwirte betonten, dass sie eine umweltfreundliche und gentechnikfreie Landwirtschaft voll und ganz unterstützen, aber dafür bräuchten sie entsprechende Reformen oder zumindest faire Preise für ihre Produkte.

Landwirten zufolge zögert die Regierung, solche Maßnahmen umzusetzen. Die Demonstranten übergaben ihre Forderungen an den Landwirtschaftsminister Cem Özdemir.

Deutsche Landwirte sind seit Dezember auf der Straße, seit die Bundesregierung einem Haushalt zustimmte, mit dem mehrere Jahrzehnte alte Agrarsubventionen und -leistungen gestrichen wurden. Dadurch hätten bei den Landwirten über 480 Millionen Euro eingespart werden können. Später beschloss Berlin, die Pläne abzumildern und die Leistungskürzungen schrittweise vorzunehmen.

Bauern mit Traktoren treffen am 15. Januar 2024 zu einer Protestkundgebung im Regierungsviertel in Berlin ein, 15. Januar 2024
Bauern mit Traktoren treffen am 15. Januar 2024 zu einer Protestkundgebung im Regierungsviertel in Berlin ein, 15. Januar 2024 - Ebrahim Noroozi/Copyright 2024 The AP. All rights reserved.

Frankreich

Die Massenproteste der letzten Tage in Südfrankreich haben die Regierung gezwungen, sich mit den Problemen der Landwirte auseinanderzusetzen. Premierminister Gabriel Attal wird sich am Montag mit dem Präsidenten des Bauernverbandes FNSEA treffen.

Zuvor hatten die Landwirte gedroht, Autobahnen zu blockieren, bis die Regierung sich ihrer Forderungen annimmt. FNSEA hat angekündigt, nächste Woche zu entscheiden, ob es zu landesweiten Aktionen kommt.

Französische Landwirte sind der Ansicht, dass die Öko-Umstellungspolitik der Regierung die französischen Produzenten wettbewerbsunfähig macht, was nicht nur dazu führt, dass die Betriebe unrentabel werden; sondern Frankreich laut Landwirten auch dazu zwingt, Lebensmittel im Ausland in Ländern zu kaufen, in denen die Umweltstandards niedriger sind als in Frankreich