"Beratungsresistenz", "falsche Analysen": Hofreiter geht im TV auf den Kanzler los

Selbst für seine Verhältnisse ist die Wortwahl drastisch: Grünen-Politiker Anton Hofreiter warf Bundeskanzler Olaf Scholz in einer TV-Schalte "langanhaltend falsche Analysen des Ukraine-Kriegs" vor. Die Zögerlichkeit des Kanzlers sei "peinlich für Deutschland".

Schon seit Langem profiliert sich Anton Hofreiter als Kritiker einer aus seiner Sicht zu zögerlichen Ukraine-Politik der Bundesregierung. In einer Interview-Schalte für Sender Phoenix wählte der um klare Aussagen selten verlegene Grünen-Abgeordnete nun Worte, die den strapazierten Frieden in der Ampel-Koalition weiter belasten dürften. Hofreiter, Vorsitzender des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union, griff Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in dem Gespräch aufgrund ausbleibender Waffenlieferungen an die Ukraine frontal an.

"Der Bundeskanzler ist bekannt für seine Beratungsresistenz und außerdem für seine langanhaltend falschen Analysen des Ukraine-Kriegs", sagte Hofreiter. Bis jetzt habe man Scholz zwingen müssen zu jedweder Unterstützung. Das sei ein "Riesen-Problem", da Deutschland innerhalb der EU "seiner Rolle als ein führendes Land nicht ansatzweise gerecht" werde. Diese Haltung schwäche den Abwehrkampf gegen Russland "massiv".

Anton Hofreiter bei Phoenix: "Das ist peinlich für Deutschland"

Hintergrund von Hofreiters jüngster Kanzler-Breitseite sind die deutschen Taurus-Marschflugkörper, die von der Ukraine angefragt sind, aber nicht geliefert werden. Einen möglichen Ringtausch mit den Storm-Shadow-Marschflugkörpern der Briten und Franzosen, wie er jüngst diskutiert wurde, bezeichnete Hofreiter als "besser als nichts". Jedoch sei die Debatte "peinlich für Deutschland". Der Grünen-Politiker: "Wenn Frankreich und Großbritannien liefern können, warum können wir dann nicht direkt liefern?" Zumal Hofreiter das Taurus-System für wirkungsvoller hält als die britisch-französische Alternative.

Große Sorgen bereiten Anton Hofreiter zudem die US-Präsidentschaftswahlen im November. Sollte Donald Trump erneut Präsident werden, wäre dies "für uns alle ein gigantisches Risiko". Hofreiter warnte: "Das reiche und im Grunde mächtige Europa ist nicht einmal in der Lage für Sicherheit auf seinem eigenen Kontinent zu sorgen." Vor dem Hintergrund, dass Trump laut über einen möglichen US-Rückzug aus der NATO nachdenkt, müsse man "deutlich, deutlich mehr tun".

Video: Pistorius tritt Spekulationen über Kanzler-Wechsel entgegen