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Berlin: Zweiter Prozess gegen U-Bahn-Treter beginnt
Vor dem Landgericht Moabit beginnt am Montag im zweiten Anlauf der Prozess gegen den als "U-Bahn-Treter" bekannt gewordenen Svetoslaw S. Dem 28-jährigen Bulgaren wird vorgeworfen, am 21. Oktober vergangenen Jahres im U-Bahnhof Hermannstraße eine Passantin eine Treppe hinuntergetreten zu haben. Der erste Prozess gegen S. war vor eineinhalb Wochen nur wenige Minuten nach Beginn der Verhandlung geplatzt.
Noch bevor die Anklage verlesen werden konnte, stellte die Verteidigung einen Befangenheitsantrag gegen eine Schöffin. Begründung: Die Frau soll sich in mehreren Leserbriefen zu Zeitungsartikeln abfällig über jugendliche Kriminelle mit Migrationshintergrund geäußert haben. Nur einen Tag später ging das Gericht auf Nummer sicher und gab dem Antrag statt. Nun werden andere Schöffen die 21. Große Strafkammer komplettieren.
Bei ihrer Anhörung habe die Frau die Besorgnis der Befangenheit offenbar nicht vollständig ausräumen können, sagte Gerichtssprecherin Lisa Jani. Dass die von der Verteidigung aufgezeigten Äußerungen bereits einige Jahre vor der Ernennung der Frau zur Schöffin erfolgten, spielte dabei keine Rolle. Ausschlaggebend war und ist für die Entscheidung, was sie in ihren Kommentaren geäußert hat. Für die Betroffene wäre der Prozess gegen S. der erste Einsatz für eine Große Strafkammer und der zweite beim Landgericht überhaupt seit ihrer Ernennung 2014 gewesen.
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