Bodentruppen-Diskussion: War die Macron-Aussage zur Ukraine ein Fehler?

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron redet über mögliche Soldaten aus Nato-Ländern, um der umkämpften Ukraine zu helfen. Das ist gewohnt groß gedacht, wird aber zu kurz springen. Es gibt vorerst Besseres, um den Angegriffenen beizustehen.

Ein Kommentar von Jan Rübel

Im Grunde sagte der französische Präsident etwas Logisches. „Wir sind bereit, alles Nötige zu tun, damit Russland diesen Krieg nicht gewinnen kann“, erklärte Emmanuel Macron bei einer Pressekonferenz in Paris. Offen sei die Frage, ob dies auch die Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine beinhalten könne. „Doch zugunsten der Dynamik darf nichts ausgeschlossen werden.“ Funfact: Bisher gab es diese Frage nicht.

Doch Macron ist bekannt dafür, Debatten loszutreten. Visionen zu offenbaren. Das schafft man, wenn man wie Macron und auch Kanzler Olaf Scholz (SPD) von der eigenen intellektuellen Größe durchdrungen ist und über entsprechenden Mitteilungsbedarf verfügt – was Scholz nicht hat und daher Macron oft allein vorprescht. Aber nun das: Wie realistisch oder sinnvoll wäre es, französische, deutsche oder Soldaten anderer Nato-Länder in die Ukraine zu befehligen?

Die Vorstellung ist erst einmal grausam. Ein entsetzlicher Krieg tobt dort. Und es stimmt: Die Ukrainer verteidigen nicht nur sich selbst, sondern auch die Freiheit, unbehelligt zu leben, also jene Freiheit, die zu den Grundprinzipen der „westlichen“ Länder wie Deutschland zählen. Das heißt: Wer immer hierzulande ruft, dieser Krieg sei nicht unser Krieg, der irrt oder findet Freiheit blöd. Doch da ist andererseits allein die Erinnerung an den Zweiten Weltkrieg und an die Katastrophe, die deutsche Soldaten in der Sowjetunion anrichteten, also in Russland, in der Ukraine und anderen heutigen Staaten. Deutsche Soldaten sind allein unter dieser Perspektive so ziemlich das letzte, was sich als Option aufdrängt.

Auch ist die Ukraine eben nicht Nato-Mitglied. Das Land braucht Beistandsgarantien. Aber es ist nicht Territorium des Verteidigungsbündnisses. Und Russland wartet nur darauf, sich als Opfer äußerer Verschwörungen zu präsentieren.

So gesehen sind Macrons Worte von Bodentruppen ein Irrlauf. Doch der Hintergrund ist ernst.

Verzweiflung macht sich breit

Die Ukraine ist immer bedrängter. Ihre eigene Offensive verpuffte, die Soldaten ermüden. Munition und Waffen fehlen. Die Rekrutierung fällt schwerer – wer will schon ziemlich realistisch das einzige Leben riskieren, das man hat? Russlands Präsident Wladimir Putin dagegen kann als Diktator über Leben und Tod seiner Untertanen schalten und walten. Er schickt massenhaft Soldaten an die Fronten, die auch massenhaft sterben, viel mehr als ukrainische Soldaten sterben. Ihm ist es egal. Aber die Ukrainer können nur begrenzt einen „Blutzoll“ entrichten. Genau darauf setzt Putin: auf eine Zermürbung der Angegriffenen und auf eine Ermattung der westlichen Hilfe, nach dem Motto „Jetzt ist auch mal gut“.

Und es stimmt, Putin versteht vor allem die Sprache der Stärke. Schwäche von Anderen nutzt er konsequent aus. Er ist der, mit dem früher im Sandkasten niemand spielen wollte. Nun spielt er mit uns.

Was tun?

Das darf man ihm nicht durchgehen lassen. Und zum Drohpotenzial gehört auch, ambivalent zu bleiben, nicht gleich alle Karten auf den Tisch zu legen. Dies scheint Macrons Motiv zu sein. Es gibt nur einen Haken: Einen realistischen Untergrund muss sowas schon haben, sonst wird Macron unter jenen Politikern abgelegt, die viel reden und wenig machen und daher noch weniger ernst genommen werden.

Daher haben seine Äußerungen ein schlechtes Timing. Um Putin die Entschlossenheit der freien Länder zur Solidarität mit der Ukraine zu verdeutlichen, bräuchte es Anderes: Schnell mehr Munition, mehr Geld, mehr Waffen. Und bei den Sanktionen, die vielerorts umgangen werden, ließe sich auch einiges an Stellschrauben drehen. Sollte es doch zu einem Kipppunkt kommen, könnte man auch mit einer Flugverbotszone drohen: Dass jede Rakete, jede Drohne und jedes Flugzeug aus Russland über ukrainischem Territorium mittels eines westlichen Schutzschirms angegriffen wird. Sowas ließe sich vom Kreml weniger propagandistisch ausschlachten als deutsche Soldaten auf ukrainischem Boden.