Yahoo Nachrichten Diese Parteien fehlen am häufigsten im Bundestag
Abgeordnete fehlen im Schnitt an zehn von 152 Sitzungstagen
Wie oft nehmen die Abgeordneten des Bundestags an den Sitzungen im Parlament teil? Das lässt sich nur teilweise nachvollziehen. Ein Weg ist, die Plenarprotokolle, die frei zugänglich sind, durchzuarbeiten. Dort finden sich Abwesenheitslisten. Genau das hat Handelsblatt getan und die Ergebnisse ausgewertet.
Die Redaktion analysierte alle 152 Schriftstücke der laufenden Wahlperiode. Sie sammelte, wie oft welche Abgeordneten abwesend waren – und leitete daraus Fehlquoten ab. Also wie viele Politiker:innen einer Fraktion anteilig nicht anwesend waren.
So entstand eine vergleichbare Rangliste. Sie zeigt, welche Fraktion meistens abwesend war und nicht an Sitzungen teilgenommen hat.
Diese Fraktion fehlte am häufigsten im Bundestag
Im untersuchten Zeitraum führt die Fraktion der Alternativen für Deutschland diese Liste an. Rund jeder zehnte AfD-Abgeordnete (10,2 Prozent) fehlte im Schnitt.
Auf Anfrage des Handelsblatts erklärte die rechtspopulistische Partei einen Teil der Abwesenheit mit Krankheitsfällen. Andere Fehlzeiten seien entstanden, weil sich Sitzungswochen mit anderen Verpflichtungen überschnitten hätten.
Das ist bemerkenswert, weil die Partei mit dem Versprechen angetreten war, eine höhere Präsenz im Plenum als die übrigen Fraktionen zu zeigen.
Die anderen Fraktionen im Vergleich
Unter den weiteren Fraktionen sehen die Fehlquoten wie folgt aus:
Die Linke: 9,9 Prozent
Bündnis90/Grüne: 6,9 Prozent
CDU/CSU: 5,9 Prozent
SPD: 5,6 Prozent
FDP: 4,7 Prozent
Gezählt wurden allerdings nur "entschuldigten Abwesenheiten", wie es in den Plenarprotokollen heißt. Ausgenommen waren Fehlzeiten, die mit dem gesetzlichen Mutterschutz begründet waren. Und unentschuldigte Fehltage.
Der Hintergrund
An Sitzungstagen liegen im Bundestag Anwesenheitslisten aus. Fehlen Abgeordnete der Fraktionen, können sie sich entschuldigen lassen. Ihre Name werden dann im Anhang des jeweiligen Plenarprotokolls vermerkt. Gründe stehen nicht darin – mit Ausnahme des Mutterschutzes.
Die Datenlage ist allerdings nicht vollständig, weil "nicht entschuldigte" Abgeordnete gerade nicht in den Protokollen auftauchen.
Es gibt aber noch einen zweiten Weg, um zu schauen, welche Abgeordneten an wichtigen Tagen im Parlament anwesend sind: die namentlichen Abstimmungen. Die werden auf der Bundestags-Webseite festgehalten. Dort steht dann "Ja", "Nein", "Enthalten" oder "Nicht abgestimmt" – aufgeschlüsselt nach Person und Antrag. Die Logik: Wer "Nicht abgestimmt" hat, war vermutlich auch nicht anwesend.
Auch diese Zahlen hat das Handelsblatt ausgewertet und kommt zu einem ähnlichen Ergebnis: Hier führt allerdings die Linke die Liste an. Knapp 20 Prozent der Politiker:innen gaben – bis zur Auflösung der Fraktion – keine Stimme ab bei namentlichen Abstimmungen.
Danach folgen die AfD mit knapp 16 Prozent, CDU/CSU mit etwa 12 Prozent und alle anderen Fraktionen lagen zwischen neun und zehn Prozent.
Es gilt Anwesenheitspflicht
An Sitzungstagen herrscht Anwesenheitspflicht im Bundestag. Das ist so im Abgeordnetengesetz festgehalten. Wer fehlt, wird zur Kasse gebeten. Genauer: Die Kostenpauschale, die alle Abgeordneten monatlich erhalten, wird gekürzt. Um 100 Euro bei entschuldigtem Fernbleiben und um 200 Euro bei unentschuldigtem Fehlen.
Interessant ist auch, an welchen Tagen die Abgeordneten fernbleiben. Sitzungen, die meist am Mittwoch, Donnerstag und Freitag stattfinden, werden leerer, je näher das Wochenende rückt. Laut Handelsblatt fehlen demnach mittwochs im Schnitt 42, donnerstags 46 und freitags 63 Amtsträger:innen.
