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Endspurt beim Nordirland-Protokoll

Das Nordirland - Protokoll könnte spruchreif sein, am Montag will der britische Premier Rishi Sunak den Vertrag dem Parlament vorlegen, garantiert sei das aber nicht, so der irische Regierungschef Leo Varadkar.

"Ich denke, die Gespräche über die Reform des Protokolls nähern sich langsam dem Abschluss. Natürlich ist der Deal noch nicht unter Dach und Fach, aber ich denke, wir nähern uns langsam einem Abschluss. Ich möchte den Regierungen des Vereinigten Königreichs, der Europäischen Kommission und den nordirischen Parteien für das Engagement danken, das sie in den letzten Monaten gezeigt haben, um uns an diesen Punkt zu bringen. Ich möchte alle dazu ermutigen, sich noch mehr anzustrengen, um eine Einigung zu erzielen, denn die Vorteile sind enorm."

Leo Varadkar, irischer Regierungschef

Sunak muss dafür die größte protestantisch-unionistische Partei in Nordirland, die DUP und die Eurosketiker der britischen Konservativen hinter sich bringen. Die DUP blockiert aus Protest gegen das Nordirland-Protokoll seit Monaten eine Regierungsbildung in dem britischen Landesteil.

Das Nordirland-Protokoll ist Teil des Brexit-Vertrags. Es wurde vom damaligen Premier Boris Johnson gegen den Willen der DUP ausgehandelt und ermöglichte einen geregelten EU-Austritt.