EU und NATO richten Taskforce zu Infrastrukturschutz ein

Die Europäische Union und die NATO haben die Einrichtung einer gemeinsamen Taskforce beschlossen.

Sie soll den Schutz kritischer Infrastruktur angesichts der Bedrohung durch Russland verstärken.

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz des NATO-Generalsekretärs Jens Stoltenberg und der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte diese am Mittwoch in Brüssel:

"Die Sabotage der Nord Stream-Pipeline hat uns gezeigt, dass wir bereit sein, und dieser neuen Art von Bedrohung entgegentreten müssen. Deshalb starten wir heute eine EU-NATO-Taskforce für widerstandsfähige kritische Infrastrukturen."

Ende September waren vier große Gaslecks an den beiden Nord Stream-Pipelines vor der dänischen Insel Bornholm entdeckt worden, die auf Sabotage zurückzuführen sind. Die NATO verstärkte daraufhin ihre Marineeinsätze in der Region.

Der Generalsekretär der NATO erklärte: "Unsere Partnerschaft - die Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und der NATO - ist wichtiger denn je, denn der brutale Einmarsch Russlands in der Ukraine hat unsere Sicherheit grundlegend verändert."

In der neuen Taskforce sollen Experten der NATO und der EU gemeinsam die wichtigsten Bedrohungen für kritische europäische Infrastrukturen identifizieren.

Zunächst solle sich die Arbeitsgruppe mit den Feldern Verkehr, Energie, Digitales und Weltraum beschäftigen.

Stoltenberg betonte: «Wir wollen gemeinsam überlegen, wie wir unsere kritischen Infrastrukturen, Technologien und Lieferketten widerstandsfähiger gegen potenzielle Bedrohungen machen und Maßnahmen ergreifen können, um potenzielle Schwachstellen zu entschärfen.»

Bereits am Dienstag hatten die beiden Organisationen ein Dokument zu einer generellen engeren Zusammenarbeit unterzeichnet.