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Die EU will den Preisdeckel für russisches Öl verschärfen – und könnte außerdem den Handel mit Diamanten einschränken

Russlands Präsident Wladimir Putin am 10. Juli in Moskau.  - Copyright: Alexander Kazakov/Russian Presidential Press and Information Office/TASS via Picture Alliance
Russlands Präsident Wladimir Putin am 10. Juli in Moskau. - Copyright: Alexander Kazakov/Russian Presidential Press and Information Office/TASS via Picture Alliance

Ein Jahr nach der Einführung des westlichen Preisdeckels für russische Ölexporte in Drittstaaten wird an einer Verschärfung der damit verbundenen Auflagen gearbeitet. Die Anpassung ist notwendig, da das Sanktionsinstrument nicht wie geplant funktioniert. Es ist vorgesehen, die Überwachungsmaßnahmen und Dokumentationspflichten zu erhöhen, um es für Reedereien schwieriger zu machen, sich an der Umgehung von Russland-Sanktionen zu beteiligen.

Die Verschärfung des Preisdeckel-Instruments könnte noch vor Jahresende als Teil des zwölften EU-Sanktionspakets aufgrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine beschlossen werden. Ein Vorschlag ist auch, den Handel mit russischen Diamanten einzuschränken.

So soll der Preisdeckel verschärft werden

Der Preisdeckel, der zusammen mit einem Importverbot für russisches Öl in die EU eingeführt wurde, zielt darauf ab, Russland zu zwingen, sein Öl für maximal 60 US-Dollar pro Barrel an andere Staaten zu verkaufen. Um diese Preisobergrenze durchzusetzen, wurde beschlossen, dass Seeverkehrsdienstleistungen für russische Ölexporte nur dann ungestraft geleistet werden dürfen, wenn der Preis die Obergrenze nicht überschreitet. Dies betrifft den Transport russischen Öls in Länder wie Indien, China oder Ägypten sowie andere wichtige Dienstleistungen wie Versicherungen und technische Hilfe.

Die Maßnahme soll langfristig zu einer Entspannung an den Energiemärkten beitragen und verhindern, dass Russland von Preisanstiegen profitiert. Forscher der Kyiv School of Economics haben jedoch festgestellt, dass im Oktober wahrscheinlich über 99 Prozent des über den Seeweg exportierten russischen Rohöls zu einem Preis von mehr als 60 US-Dollar pro Barrel verkauft wurde, möglicherweise durch gefälschte Preisbescheinigungen oder durch den Einsatz einer „Schattenflotte“, also Schiffe, die nicht in westlichen Händen sind oder nicht von westlichen Versicherungen versichert werden.

Mit Material der dpa / tlf