Benzin und Diesel werden teurer: Koalition einigt sich auf CO2-Preis und Entlastungen

Höhere Preise beim Tanken und Heizen, aber im Gegenzug Entlastungen und Anreize: Für mehr Klimaschutz in Deutschland kommen auf Bürger und Firmen weitreichende Änderungen zu. Auch unter dem Druck erneuter Klima-Proteste einigten sich die Spitzen der großen Koalition am Freitag auf ein milliardenschweres Paket. Damit soll die Bundesrepublik ihre verbindlichen Klimaziele für 2030 verlässlich erreichen. Als zentrales Element soll klimaschädliches Kohlendioxid (CO2) einen Preis bekommen.

Die nötigen Gesetzesänderungen soll das Bundeskabinett noch in diesem Jahr beschließen. Von Umweltschützern, der Opposition und aus der Wirtschaft kam umgehend Kritik.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach auch mit Blick auf die erneuten Klimaschutz-Demonstrationen von einem „Paradigmenwechsel“. Mit Recht seien Konsequenzen daraus eingefordert worden, dass Deutschland das Klimaziel für 2020 verfehlen dürfte. Daher soll ein Mechanismus kommen, der „so etwas wie eine Garantie“ für ein schrittweises Erreichen der Ziele für 2030 sein soll. Dafür soll das Klimakabinett der Regierung jährlich Zwischenbilanz ziehen und dafür sorgen, dass nachgesteuert wird. Ziel ist, den Treibhausgas-Ausstoß Deutschlands bis 2030 um 55 Prozent im Vergleich zu 1990 zu senken - von aktuell rund 866 Millionen auf 563 Millionen Tonnen jährlich.

Große Klimaproteste

Parallel zu den Beratungen gab es nahe dem Regierungsviertel und in weiteren deutschen Städten große Protestaktionen. Insgesamt gingen in Deutschland nach Angaben der Aktivisten 1,4 Millionen auf die Straße, allein in Berlin versammelten sich demnach 270.000, in Köln 70.000, und auch in Hamburg waren es laut Polizei 70.000. Schätzungen der Polizei lagen etwas niedriger als die Veranstalterangaben. Auch in vielen anderen Ländern folgten Hunderttausende Menschen einem globalen Aufruf der Jugendbewegung Fridays for Future.

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) sagte, die Koalitionspläne sicherten Arbeitsplätze und eröffneten Chancen, die deutsche Wirtschaft zu...Lesen Sie den ganzen Artikel bei berliner-zeitung