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Boris Palmer tritt bei den Grünen aus

Berlin/Stuttgart (dpa) - Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer ist bei den Grünen ausgetreten. Das teilte die Landespartei am Montag in Stuttgart mit. Palmer bestätigte der Deutschen Presse-Agentur den Austritt. Zuvor hatte Palmer erklärt, eine «Auszeit» nehmen zu wollen. Am Wochenende hatte es große Diskussionen um umstrittene Äußerungen Palmers in Frankfurt am Main gegeben. Weil Palmer in den vergangenen Jahren immer wieder mit seiner Wortwahl für Aufsehen gesorgt hatte, ruhte seine Mitgliedschaft bei den Grünen zuletzt.

Der jüngste Anlass: Am Freitag bezog Palmer am Rande einer Migrationskonferenz in Frankfurt am Main Stellung zu Art und Weise seiner Verwendung des «N-Wortes». Als er mit «Nazis raus»-Rufen konfrontiert wurde, sagte Palmer zu der Menge: «Das ist nichts anderes als der Judenstern. Und zwar, weil ich ein Wort benutzt habe, an dem ihr alles andere festmacht. Wenn man ein falsches Wort sagt, ist man für euch ein Nazi. Denkt mal drüber nach.» Mit dem sogenannten N-Wort wird heute eine früher in Deutschland gebräuchliche rassistische Bezeichnung für Schwarze umschrieben.

Palmer entschuldigt sich

In seiner persönlichen Erklärung vom Montag entschuldigte sich Palmer bei den Menschen, «die ich enttäuscht habe», und betonte, er hätte als Oberbürgermeister «niemals so reden dürfen». Dass der Eindruck entstanden sei, er würde den Holocaust relativieren, «tut mir unsagbar leid». Es könne so nicht weiter gehen. «Die wiederkehrenden Stürme der Empörung kann ich meiner Familie, meinen Freunden und Unterstützern, den Mitarbeitern in der Stadtverwaltung, dem Gemeinderat und der Stadtgesellschaft insgesamt nicht mehr zumuten.»

Palmer war für seine Äußerungen in Frankfurt heftig kritisiert worden. Unverständnis gab es nicht nur bei den Beteiligten in der Stadt, sondern auch bei engen Mitstreitern. Anwalt Rezzo Schlauch wandte sich von Palmer ab, der Tübinger Grünen-Stadtverband ging ebenso wie die Bundespartei auf Distanz.

Eine Sprecherin der baden-württembergischen Landespartei teilte dann am Montagabend mit: «Boris Palmer hat am heutigen Montag, 1. Mai 2023, seinen Austritt aus der Partei Bündnis 90/Die Grünen erklärt. Seine Austrittserklärung ist beim baden-württembergischen Landesverband eingegangen, sein Austritt gilt unmittelbar.»