„Ja und? Andrea Nahles ist gewählt!“ SPD-Vize Schäfer-Gümbel bei „Markus Lanz“

Die SPD im Umfragetief – warum das so ist und wie es der Partei geht, darüber sprach der stellvertretende Bundesvorsitzende der Sozialdemokraten Thorsten Schäfer-Gümbel bei „Markus Lanz“.

Die Zeit zwischen der Bundestagswahl im September 2017 und der Regierungsbildung hat bei der SPD deutliche Spuren hinterlassen. „17 Prozent in den Umfragen – was ist da los?“, fragte Markus Lanz nach. Der SPD-Vize verwies erst auf die Schwankungsbreite bei Umfragen und gestand dann ein: „Wir sind definitiv immer noch in der Phase nach einer schwierigen Regierungsbildung, nach Klärungsprozessen in der Partei und dem Parteivorsitz“, erklärte Schäfer-Gümbel und gab eine gewisse Ungeduld zu: „Die Welt sortiert sich langsamer, als ich es mir wünsche. […] Aber sie wird sich sortieren.“

Auf den Kommentar des Moderators, dass die neue SPD-Chefin Andrea Nahles mit nur 66 Prozent gewählt wurde, konterte Schäfer-Gümbel salopp: „Ja und? Sie ist gewählt.“ Mit dem Wahlergebnis ist er offenkundig nicht zufrieden: „Ich war damit nicht ganz glücklich, ich war unzufrieden. Ich habe das auf dem Parteitag auch ganz offen gesagt, dass ich damit unzufrieden bin. […] Ich dachte, dass es ein deutlicheres Ergebnis wird.“ Schäfer-Gümbel sieht die Lage dennoch pragmatisch: „Jetzt muss man mit dem Ergebnis arbeiten. Ich bin auch ziemlich sicher, dass sie in der nächsten Runde ein anderes Ergebnis haben wird, weil ich weiß, wie sie arbeitet. Aber man muss einfach sehen, dass die Partei im Moment noch ordentlich aufgerubbelt ist.“

Auch die umstrittene Hartz-IV-Aüßerung von Gesundheitsminister Jens Spahn kommentierte der Politiker. Spahn hatte medienwirksam behauptet, dass Hartz IV nicht Armut bedeute und damit einen teils empörten Diskurs ausgelöst. „Ich glaube, dass die Debatte ein bisschen an einem falschen Punkt ist“, urteilte Schäfer-Gümbel. „Ich glaube dass Jens Spahn eher eine seiner gezielten Provokationen setzen wollte. Ich glaube, es ging ihm weder um die Sache noch um sonst was, sondern darum, in seiner sehr eigenwilligen Art, Kommunikationspolitik zu betreiben, sich zu präsentieren. Es geht in der Tat an der Sache vorbei.“

Während sich Schäfer-Gümbel klar gegen eine Abschaffung von Hartz IV positionierte, sah Armutsforscher Christoph Butterwegge das etwas anders. Mit Hartz IV sei „schlicht und einfach die Arbeitslosenhilfe abgeschafft worden. Das versteht heute kaum noch jemand“, so Butterwegge und erläuterte: „Die Arbeitslosenhilfe war eine dem Lebensstandard von Langzeitarbeitslosen sichernde Lohnersatzleistung. […] An die Stelle der Arbeitslosenhilfe, die zum Beispiel dafür sorgte, dass ein Diplomingenieur, der 30 Jahre lang gearbeitet hatte und dann arbeitslos wurde, auf der Grundlage seines letzten Gehalts – 53 oder 57 Prozent, je nachdem, ob er Kinder hatte oder nicht, seines letzten Nettogehalts die Arbeitslosenhilfe bekam. Der fiel 2005 mit Hartz VI in eine Fürsorgeleistung, die nur noch das Existenzminimum, nicht mehr seinen Lebensstandard, sicherte.“

Butterwegge ist sich sicher: Ohne einen Abschied von Hartz IV kann es die viel beschworene Erneuerung der Sozialdemokratie in Deutschland nicht geben – eine Meinung, die Schäfer-Gümbel naturgemäß nicht so ganz teilte.