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Kommentar: Ich bin’s nicht gewesen, der Flüchtling ist’s gewesen!

Viele Menschen drängen gerade nach Europa. Das überfordert manche Orte. Aber noch mehr bietet es die Chance für Viele, sich unanständig zu benehmen. Über ein verrücktes Wochenende.

Ein Kommentar von Jan Rübel

Am Hafen von Lampedusa: Aus Afrika Geflohene sind angekommen (Bild: AFP)
Am Hafen von Lampedusa: Aus Afrika Geflohene sind angekommen (Bild: AFP)

Viel los in den vergangenen Tagen. Das gilt vor allem für Jene, die es übers Mittelmeer geschafft haben und nun auf der italienischen Insel Lampedusa schauen, wie es weitergeht. So viele haben die lebensgefährliche Passage geschafft, dass das kleine Eiland natürlich damit überfordert ist. Aber damit erklären sich ganz Andere auch gleich hochblutdruckgefährdet.

Da ist zum Beispiel Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. Mit der „Flüchtlingsproblematik“ kann die Faschistin nichts anfangen, wenn sie sich damit nicht profilieren kann. Nun, in der Exekutiv-Verantwortung, muss sie die Herausforderungen managen. Dummerweise ist ihr bisher nichts anderes eingefallen, als zu fordern, dass die fliehenden Menschen gar nicht erst kommen. Zu allem weiteren, also einer Hilfe für Lampedusa oder einen schnellen Transfer der Angekommenen in andere europäische Länder, schweigt sie. Da müsste sich Meloni ja auch mit ihren Buddys in Ungarn und Polen anlegen, die sich darin einig sind, Italien im Stich zu lassen – sozusagen die Gnade der Mittelmeerferne unter Rechtspopulisten. Als in Europa um das so genannte Dublin-Abkommen gestritten wurde, glänzte Melonis heutiger Koalitionspartner Matteo Salvini von der Lega durch Abwesenheit; er war zwar damals noch EU-Parlamentarier, aber sei’s drum.

Skeptische Blicke zwischen Ursula Von Der Leyen (links) und der italienischen Premierministerin Giorgia Meloni. (Bild: Valeria Ferraro/Anadolu Agency via Getty Images)
Skeptische Blicke zwischen Ursula Von Der Leyen (links) und der italienischen Premierministerin Giorgia Meloni. (Bild: Valeria Ferraro/Anadolu Agency via Getty Images)

Melonis Falle

Nun hat Meloni an einer Falle gebastelt. Sie lud, wegen der dramatischen Umstände auf Lampedusa, die EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen ein, sich vor Ort ein Lagebild zu verschaffen; Meloni wird gehofft haben, die Deutsche vorzuführen, indem sie nicht kommt. Doch Meloni konnte das Klagelied der Alleingelassenen nicht anstimmen, weil von der Leyen sofort in den Flieger stieg. Sie versprach Hilfe und Solidarität, mahnte eine schnelle Verteilung in Europa an und erteilte Melonis Forderung eine Absage, mit Hilfe europäischer Marineschiffe Fliehende auf ihren Booten an der Flucht zu hindern. Meloni will nur Aktionismus vortäuschen. Die Vorstellung, dass demokratische Staaten mit Waffengewalt gegen Schlauchbootinsassen vorgehen, die um ihr Leben kämpfen, mag bei Meloni Wunschträume reflektieren. Praxistauglich ist sie dennoch nicht.

Markus Söder. (Bild: Ronald Wittek - Pool/Getty Images)
Markus Söder. (Bild: Ronald Wittek - Pool/Getty Images)

Die Haut wird dünner

Aber in ein ähnliches Horn bläst auch Markus Söder. Der bayerische Ministerpräsident befindet sich im Wahlkampf und in unbequemen Umfragelagen. Also fordert er Grenzkontrollen, als ob diese einen Menschen fernhalten könnten. Können sie indes nicht. Sie können nur die Einreise dokumentieren. Aber Söder kommt es lediglich darauf an, Aktionismus vorzutäuschen. Auch fordert er in der "Bild am Sonntag" eine "Integrationsgrenze" und verweist auf die von der Großen Koalition beschlossene Aufnahmebegrenzung von höchstens 200.000 einreisenden Migranten pro Jahr - aber Söder verschweigt, dass seit der Regelung nie so viele nach Deutschland wollten.

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Von null auf hundert

Das ändert sich gerade. Sofort wird aber vorsichtshalber der Notstand ausgerufen. Die Kollegen von „Nius“ halluzinieren eine Gefahrenlage auf der Insel. Und „Focus-Online“ klappert bayerische Kommunen an der Grenze ab und meldet den Wasserstand einer gefühlten Lage. Klar, da muss rasch Hilfe vom Bund kommen. Aber Rosenheim ist dann doch nicht Lampedusa. Eine Alarmstimmung bleibt, Stand jetzt, am Ende eine Stimmung.

Aber weiter im Konzert: Weil es in Stuttgart eine gewiss nicht hinnehmbare Randale zwischen Eriträern gab, und die Polizei mittendrin, versteigt sich mancher Politiker zu herablassenden Gesten. In Stuttgart verprügelten sich Gegner und Unterstützer einer mörderischen Diktatur. Das darf hier nicht passieren. Polizisten, die für Recht und Ordnung ihre Haut herhalten, müssen besser geschützt werden – und bei Straftaten ist durchzugreifen.

Wenn aber nun gefordert wird, dass Eriträer, die Gewalt anwandten, abgeschoben werden sollen, ist das nur hanebüchen. Ich stelle mir das so vor: Da flieht ein Mensch vor seinem Regime, er protestiert gegen die Umstände in seiner Heimat. Die Aktion eskaliert, es kommt zu Gewalt – und dann soll dieser Mensch in jenes Land abgeschoben werden, vor dem er sich retten konnte und wogegen er sich engagiert? Ist das die moderne Version von Daniel in der Löwengrube? Vielleicht ginge es eine Nummer kleiner, das Strafrecht kennt durchaus die eine oder andere Sanktion.

Das Maß, das sich manche Zeitgenossen an Solidarität, Mitgefühl oder Nächstenliebe zutrauen, war schon mal größer.

Im Video: Meloni will Abschiebehaft für Flüchtlinge ausweiten