Yahoo Nachrichten Kommentar: Olaf Scholz ist der unbeliebteste Kanzler seit über 25 Jahren – das sind die Gründe
Der SPD-Mann steht der Bundesregierung seit 2021 vor. Viele Entscheidungen wurden getroffen. Doch Olaf Scholz am Steuerrad wirkt für Viele zaudernd und arrogant. Manches daran ist ungerecht. Und anderes trifft den Kern.
Ein Kommentar von Jan Rübel
Am vergangenen Mittwoch stand Olaf Scholz am Rednerpult des Bundestags und ballte die Faust. Seinen Rivalen von der CDU bezichtigte der Kanzler der Hasenfüßigkeit und des Besitzes eines Glaskinns. Eine Mimose sei Friedrich Merz. Damit schickte Scholz eine Mine los, die in den kommenden Monaten leise vor sich hin treiben wird und im Wahlkampf 2025 in der Nähe des CDU-Oppositionschefs explodieren wird. Merz, das Glaskinn. Wer will denn so jemanden als Kanzler?
Das Problem aus Scholz‘ Sicht ist jedoch, dass ihn selbst gerade nicht viele als Kanzler wollen. Nur 19 Prozent meinten in einer Umfrage des Instituts Infratest Dimap, mit dem SPD-Politiker zufrieden zu sein. Das ist der schlechteste Wert für einen Kanzler seit 1997. Scholz kommt beim Wahlvolk nicht recht an. Und mittlerweile haben sich Negativbilder verfestigt. Sie sorgen dafür, dass selbst der emotional schimpfende Mann mit der Faust im Reichstag weniger als willensstark und standhaft wahrgenommen wird und mehr als Rumpelstilzchen.
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Wie konnte es dazu kommen?
Kehren wir zu den Anfängen seiner Kanzlerschaft zurück. Als Scholz die Regierungsgeschäfte übernahm, stand ein Versprechen. Er könne führen, man könne ihm vertrauen, er mache das schon. Scholz diente sich den Leuten als Sachwalter des technokratischen Erbes von Angela Merkel an: Ruhig und bescheiden, aber selbstbewusst und führend wollte er sein. Nur lässt er, im Gegensatz zu Merkel, andere Leute durchaus spüren, wie intelligent er ist, was er zweifellos ist, was auch gewiss kein Nachteil in der Regierungskunst ist, sich aber in der Wahrnehmung dessen als hinderlich erweisen kann.
Scholz tritt auf als jemand, der zu allem schon das beste Buch gelesen hat. Der die Antworten auf viele Fragen kennt (und sie zuweilen der Öffentlichkeit vorenthält). Er kann vielleicht nicht anders. Und das Image des gefühllosen Scholzomaten stimmt sicherlich nicht – aber Ursache und Wirkung klaffen in diesen Zeiten oft generell auseinander.
Turbulente Anfänge
Dabei ging es für ihn nicht schlecht los. Kaum war die Regierung im Amt, tobte der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine los. Scholz handelte und bewahrte Deutschland vor dem Schlimmsten: Der Ukraine stand man bei, verstaatliche die Gazprom-Gesellschaft des Kriegsverbrechers Wladimir Putin, setzte Flüssiggasterminals durch und beendete die Abhängigkeit von russischem Gas und Öl. Gleichzeitig beruhigte das Kabinett Scholz durch beherzte Wumms und Doppelwummse die Energiepreise. Alles war richtig, was die Koalition da tat. Nun gut, da regiert auch das sogenannte Präventionsparadox: In der Regel werden Politiker nicht für das belohnt, was sie an Negativem verhindert haben. Dennoch schlug sich die Ampel in der Krise gut.
Doch dann wurde es haarig.
Hinter den Kulissen führt Scholz zu wenig. Ihm gelingt es nicht, den drei Bündnisparteien SPD, Grüne und FDP ein gemeinsames Narrativ zu geben, gemeinsame Vorwärtsziele für etwas einzuimpfen. Die FDP ist nervös und klientelorientiert, die Grünen sind ungeduldig ob des Klimawandels. Und die SPD hängt in den Seilen. Dann fiel das die drei Parteien einende Finanzierungskonzept der umgebuchten Coronakredite wie ein Kartenhaus zusammen: Das Bundesverfassungsgericht verbot die Umleitung von zig Milliarden Euro, und damit wurden den drei Ampelparteien die Instrumente entzogen, ihre jeweiligen wichtigen Vorhaben zu realisieren; die FDP beharrt auf das Einhalten der Schuldenbremse.
Das Gezeter ging los
Damit stand die Ampel gerupft da. Und der Streit nahm zu.
Scholz wirkt, als moderiere er zu wenig und zu leise. Als nehme er zu wenig selbst in die Hand. Das ist bei drei Parteien vielleicht gar nicht zu leisten. Aber der Eindruck zählt. Und da steht er schlecht da; mittlerweile wie einer, der nicht recht ernst genommen wird.
Da hilft es nicht, dass Scholz stets den Eindruck zu vermitteln versucht, er habe für dieses und jenes einen Plan. Vielleicht hat er den. Aber er weiht die Menschen nicht ein. Was diese Regierung braucht, ist eine einende Kommunikationsstrategie. Die FDP muss lernen, dass sie außerhalb der Ampel-Koalition erst recht Schiffbruch erleiden wird. Die Grünen müssen anerkennen, dass sie als hochnäsige Städter auch in der Opposition wahrgenommen werden würden – da können sie ruhig in der Regierung bleiben wollen. Und die SPD kann sich durchaus rühmen, einige Punkte abgearbeitet zu haben: Bürgergeld, Mindestlohn und die Dämpfung der Inflation. Wenn sich die drei Parteien diese Erkenntnisse selbst unter ihre Nasen reiben, kann daraus ein dreifach gewickelter Erzählfaden entstehen, der im kommenden Wahlkampf verfängt – zumal, wenn es gegen Friedrich „Glaskinn“ Merz geht.
Scholz muss den Spagat besser ausbalancieren. Klar, selbstbewusst muss er schon wirken. Aber nicht grimmig. Die Leute müssen sehen, wie er zuhört. Wie ihn die Ängste, so begründet oder unbegründet sie auch sein mögen, mitnehmen. Ein Kanzler ist auch Onkel. Scholz fährt bisher an jeder Familienfeier vorbei. Das ist kein Kurs, der ihn zum Ziel bringt, bei der nächsten Bundestagswahl nicht abgewählt zu werden.
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