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Kommentar: Olaf Scholz ist ein Klempner der Macht

Oppositionschef Friedrich Merz verspottet den Kanzler. Doch die Attacke läuft ins Leere – ungewollt hat der CDU-Vorsitzende dem Regierungschef aufgezeigt, wie sich Olaf Scholz an der Macht halten kann: und zwar im Schlafwagen.

Ein Kommentar von Jan Rübel

Kanzler Olaf Scholz (SPD) bei einer Bundestagsrede am vergangenen Dienstag
Kanzler Olaf Scholz (SPD) bei einer Bundestagsrede am vergangenen Dienstag

Die Lage ist ein einziges Desaster, und dann hielt Olaf Scholz noch eine Rede wie ein einziges Desaster. Die Ampel-Regierung wackelt heftig. Kann es schlechter laufen, für den Kanzler? Es könnte.

Denn zwei Faktoren lassen Scholz immer noch Oberwasser behalten. Zum einen bietet sich sein Kontrahent Friedrich Merz von der CDU nicht als überzeugende Alternative an. Und zum anderen handelt Scholz aus einem Kalkül heraus, bei dem noch völlig unsicher ist, ob es nicht doch aufgehen wird.

Das ist die Situation: Der Bundesregierung ist der Haushalt um die Ohren geflogen. Ihr Buchungstrick, 60 Milliarden Euro an ungenutzten Coronahilfen in einen Klimatransformationsfonds umzuschichten, wurde vom Bundesverfassungsgericht kassiert. Nun muss sich die Koalition fragen, woher nehmen, wenn nicht stehlen. Entweder kürzt sie bei erklärten Politikzielen (bei der SPD das Soziale, bei den Grünen Klima und Kinder, bei der FDP, ähm: ein paar Aktienspielereien), oder sie löst die Schuldenbremse.

Friedrich Merz.
CDU-Chef Friedrich Merz versucht sich mit Attacken gegen die Bundesregierung und den Kanzler.

Auf all diese Ungereimtheiten hoffte man eine Antwort zu hören, als Scholz am vergangenen Dienstag im Plenarsaal des Bundestages zum Rednerpult schritt. Doch dann sprach der Scholzomat. Keine Selbstkritik, keine Perspektive, dafür hauptsächlich Rückschau auf die Herausforderungen der Vergangenheit und Placebos für die Zukunft. Wabern im Ungefähren. Scholz unterlief atemberaubend die Erwartungen. Der Verdacht drängt sich auf: Entweder kann er wirklich nicht, wie ihm flugs darauf Merz unterstellte, oder er verfolgt eine gewisse Linie, von deren Erfolg er überzeugt ist.

Klassenfragen sind nicht out

Der Oppositionschef jedenfalls fuhr mit seiner Kanzlerkritik selbst an die Wand. Zuerst warf er Scholz vor, in der Haushaltskrise nur technische Antworten auf eine hochpolitische Entscheidung zu haben – was man diskutieren kann. Und sagte dann: „Sie sind ein Klempner der Macht.“

Die „Klempner der Macht“-Rede von Friedrich Merz im Video:

Auweia. Das war hochgradig ungeschickt vom ehemaligen Hedgefonds-Manager. Oder genauer: eine Steilvorlage für Arroganzvorwürfe – ganz unabhängig davon, ob sie gerechtfertigt sind oder nicht.

Denn der Kanzler konterte. „Ich bin ein Anhänger des Handwerks in Deutschland“, sagte er nach einem Treffen mit Maltas Premierminister Robert Abela auf Nachfrage. Man müsse Sachen sehr lange gemacht haben, um sie gut zu machen - auch in der Regierung. „Und da glaube ich, habe ich doch eine gewisse Parallelität mit diesem ehrbaren Handwerk des Klempners“, so Scholz. Die Sozialdemokraten haben nämlich im Zweifel doch ein besseres Näschen für die Alltagsrealitäten in Deutschland.

Statistik: Wie macht Olaf Scholz seine Arbeit als Bundeskanzler alles in allem gesehen? | Statista
Statistik: Wie macht Olaf Scholz seine Arbeit als Bundeskanzler alles in allem gesehen? | Statista

Ungewollt hat ihm Merz einen Fahrplan aufgeschrieben, wie er sich an der Macht halten könnte: Indem Scholz tatsächlich seinen Job versieht wie ein Klempner. Indem er repariert, oder genauer: von sich das Bild eines Reparierenden entwirft. Das könnte schon reichen.

Wird schon

„Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen“, hat einmal Helmut Schmidt gesagt, der Alt-Kanzler der SPD war ein großes Vorbild für Scholz. Der jetzige Regierungschef verteilte mit seiner Nicht-Rede im Bundestag Schlaftabletten ans Volk. Mit ihm am Steuerrad, so das Credo, werde schon nichts schiefgehen. Die Leute, so das Kalkül, werden sich daran gewöhnen und es irgendwann schätzen, dass er selbstsicher und monoton auftritt, sich niemals aus der Ruhe bringen lässt – eben ein echter Staatsdaddy.

Damit bringt sich Scholz in die Position des Igels, der den Hasen Merz erstmal rennen lässt, um am Ende doch im Ziel zu triumphieren.

Im Video: Scholz: Modernisierung macht Deutschland krisenfest