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Krise in Moldau: "keine unmittelbare militärische Gefahr"

Die Republik Moldau steckt wegen der Energieknappheit und wiederkehrender Proteste in der Krise. Es bestehe aber keine unmittelbare Gefahr, in einen militärischen Konflikt zu geraten, versichert ihr Verteidigungsminister.

Anatolie Nosatii macht Moskau für die Proteste gegen die proeuropäische Regierung verantwortlich. Viele Moldauer klagen, dass sie ihre Gasrechnungen und Lebenshaltungskosten nicht mehr bezahlen können. Die Proteste zu sozialen Themen hatten im Februar begonnen.

"Ich spreche von hybrider Kriegsführung durch Desinformation und Fake News, die zu Spannungen in unserer Gesellschaft führen und die von Russland erzeugt werden, um die politische Ordnung zu ändern, zu destabilisieren und die Regierung zu stürzen", so Nosatii.

Auch Präsidentin Maia Sandu hatte Russland vorgeworfen, die Lage im Land gezielt zu destabilisieren und einen Umsturz herbeiführen zu wollen. Im Februar war Sandu auf der Münchner Sicherheitskonferenz, um die Tür für einen NATO-Beitritt zu öffnen. Dort sagte sie, "Neutralität kann uns nicht verteidigen".

"Der Beitritt zur NATO ist in erster Linie eine politische Frage, über die es viele Diskussionen gibt. Für uns hat die Zusammenarbeit mit der NATO Priorität, und im vergangenen Jahr konnten wir sie vertiefen", so Verteidigungsminister Nosatii.

Die russische Invasion in der benachbarten Ukraine hat das arme Agrarland in eine Krise gestürzt. Unter der von der EU und den USA gestützten Sandu wandte sich Moldau stärker von Russland ab, von dessen Gaslieferungen es abhängig ist. Viele Moldauer beklagen, dass das früher bezahlbare Gas nun dreimal so viel kostet, weil es über Umwege und sehr teuer eingekauft wird.

Die EU hat Hilfe geleistet, aber die Unzufriedenheit wächst, besonders in der abtrünnigen, von Russland kontrollierten Region Transnistrien an der Grenze zur Ukraine.

Russisch ist auch mehr als 30 Jahre nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion eine verbreitete Alltagssprache. Es gibt auch russischsprachige Medien. Transnistrien kontrolliert Russland mit eigenen Soldaten.

Die Republik Moldau fordert den kompletten und bedingsungslosen Abzug der russischen Truppen aus Transnistrien.

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